Protokoll der LAG Sitzung am 7. Juni 2010

30.06.10 –

Protokoll derLAG-Sitzung vom 07.06.2010

Datum: 07. Juni 2010, 19.15 – 21.45 Uhr
Sitzungsleitung: DavidK
Protokoll: GeorgK

1. Begrüßung und Vorstellungsrunde
19 Leute (8 Frauen)

2. Protokoll letzte Sitzung
Protokollant war zu spät – bitte nachtragen

3. Neuwahl Ersatzdelegierte BAG-Frieden
-      es kandidieren: Annette und Kirstin
-      Wahlkommission: DavidB, FranzaD
-      Ergebnis: Kirstin 13, Annette 4, Enth. 2
-      damit ist Kirstin unsere neue Ersatzdelegierte

4. Gazablockade und „Flottilla“
-      allgemeines Input FelixP
-      Schiffskonvoi hat versucht die Seeblockade Gazas zu durchbrechen
-      Kämpfe einiger Passagiere mit israel. Soldaten
-      9 Tote, viele Verletzte; Situation teilweise im Unklaren
-      mehr Schiffe sollen folgen
-      Verstärkung der Kritik an Israel, teilweise antisemitisch
-      Diskussion (exemplarische Stichpunkte, keine Zusammenfassung)
-      Wie sollte die Haltung der Grünen sein?
-      Sollten/dürften sich Grüne Politiker da beteiligen?
-      Diese Guerilla-Politik der NGOs ist neu.
-      Was sind die erlaubten „humanitären Güter“? Liste ist interessant.
-      Sollten wir Druck auf Offenlegung der Liste machen?
-      Politische Lösung wichtig. (versch. Beiträge hierzu)
-      Antisemitismus-Diskussion (versch. Beiträge)
-      große Einigung, wieder hierzu verstärkt zu arbeiten (Nahostgruppe kann sich selbst wieder treffen – kein formelles „Einsetzen“)
-      FelixP wird bis zur BAG ein Papier für diese vorbereiten, welches unsere LAG vorab bekommt zur Kommentierung → Schwerpunkt auf Güterverkehr nach/von Gaza

5. Sonstiges
-      Friedl hat Kontakt zu Menschen, die Hilfe bei EE-Projekten in der Nahost-Region brauchen → Chance auf Entwicklung, wir schauen nach möglichen Interessierten hierzulande