15.03.11 –

Protokoll der Sitzung der LAG Frieden und Internationales vom 28.02.2011

Anwesende: 16
Protokoll: Sophie

Tagesordnungspunkte:
I. Berichte vom Wahlprogramm-ÄnderungsantragsstellerInnen-Treffen am Sa 26.02.2011
II. Bericht über die geplanten Satzungsänderungen
III. Abstimmung über die Unterstützung einer/s Kandidatin/en für die Berliner Wahl
IV. Vortrag und Diskussion mit Albert Statz zum Thema “Kommunale Außenpolitik”
V. Verschiedenes

I. Bericht vom Wahlprogramm-ÄnderungsantragsstellerInnen-Treffen am Sa 26.02.2011
David berichtet kurz vom Wahlprogramm-ÄnderungsantragsstellerInnen-Treffen, welches am Sa 26.02.2011 stattfand. Insgesamt seien die von der LAG Frieden und Internationales eingebrachten Änderungsanträge inhaltlich „durchgegangen“.

II. Bericht über die geplanten Satzungsänderungen
David gibt eine kurze Erläuterung zum Stand der Diskussion über die geplanten Satzungsänderungen. Insgesamt steht die LAG Frieden & Internationales den geplanten Änderungen kritisch gegenüber (insb. der Entmachtung des LA und der Verkürzung der Fristen) und teilt damit die Auffassung der meisten anderen LAGen und KV´s.

III. Abstimmung über die Unterstützung einer/s Kandidatin/en für die Berliner Wahl
Die LAG Frieden & Internationales spricht sich mit großer Mehrheit für die Unterstützung von Cornelius Huppertz bei seiner Kandidatur für die Berliner Abgeordnetenhauswahl aus. Es wird geplant, ein kleines „Unterstützungsteam“ als direkten Ansprechpartner für Cornelius zu bilden. Bei Interesse bitte bei Cornelius melden.

IV. Vortrag und Diskussion mit Albert Statz zum Thema “Kommunale Außenpolitik”
Albert hält einen sehr interessanten halbstündigen Vortrag zum Thema „Kommunale Außenpolitik“, der im Kern eine Zusammenfassung seiner Veröffentlichung „Kommunale Partnerschaften und Netzwerke“ (online abrufbar unter:

www.kommunale-info.de/pics/Partnerschaften-Netzwerke.pdf) darstellt. Albert ging dabei insbesondere auf folgende Punkte ein:

- Begriffserklärung und Hintergründe kommunaler Außenpolitik
- Entwicklungslinien kommunaler Außenpolitik
- Das politische Fundament kommunaler Außenpolitik (Einzelengagement, Zivilgesellschaft und Kommunalpolitik)
- Vielfältige Formen von transnationalen Städtebeziehungen
- Kommunale Außenpolitik in Berlin
- Fragen, die man sich im Zusammenhang mit einer zu planenden Städtepartnerschaft/ Bezirkspartnerschaft mit Palästina stellen sollte
Anschließend stellt sich Albert den vielfältigen Fragen der LAG.

V. Verschiedenes
- Die LAG einigt sich darauf, in einer der kommenden Sitzungen Elvira Pichler (http://www.frieke.de/bvv_fraktion/vorstand/_node/personen/pichler.html) einzuladen, damit sie sich der LAG mit ihrem Schwerpunktthema internationale Kulturpolitik vorstellen kann, mit dem sie für einen Listenplatz kandidiert.
- Die LAG diskutiert über die Planung der kommenden Sitzungen und einigt sich schließlich darauf, in der nächsten Sitzung (14.3.2011) Referenten zum Thema „Demokratiebewegungen im arabischen Raum – zur aktuellen Situation in Ägypten, Libyen, etc.“ einzuladen und mit ihnen darüber zu diskutieren.