Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch den Bundesverfassungsschutz stellen sich Fragen zum Umgang mit Rechtsextremismus…
Zur Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ kommentieren Nina Stahr und Philmon Ghirmai, Landesvorsitzende: „Die Einstufung der AfD…
Anlässlich des feministischen Kampftags am 08. März kommentiert Jana Brix, Frauen- und Genderpolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen Berlin,…
Laut Medienberichten plant der Berliner Senat, bei Projekten im Bereich Antisemitismusprävention und Demokratiebildung Finanzmittel erheblich und…
Gemeinsame Erklärung der Fraktionsvorsitzenden Bettina Jarasch und Werner Graf mit den Parteivorsitzenden Nina Stahr und Philmon Ghirmai von Bündnis…
Zu der heute angekündigten Entscheidung der Bundesinnenministerin Nancy Faeser, innereuropäische Grenzkontrollen anzuordnen, kommentiert Philmon…
Zu den Beschlüssen der Regierungschef*innen der Länder kommentiert Philmon Ghirmai, Landesvorsitzender: „Das Format „Ministerpräsidentenkonferenz“…
Am morgigen 20. Juni findet die Konferenz der Ministerpräsident*innen der Länder (MPK) statt. Dazu erklärt Philmon Ghirmai, Landesvorsitzender: …
Zum Bericht der Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin erklärt Jana Brix, Frauen- und Genderpolitische Sprecherin: …
Das Berliner Register hat heute die Ergebnisse für 2023 veröffentlicht. Dazu erklärt Philmon Ghirmai, Landesvorsitzender: „Der enorme und erneute…