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Veranstalter
Liebe Europäer:innen,
wir laden Euch herzlich zu unserer hybriden Sitzung mit dem Titel „Die EU-Reformdebatte: Wie kann die europäische Demokratie weiterentwickelt werden?" am Montag, den 8. Mai 2023 von 19:00 bis 21:00 Uhr ein.
Die Sitzung wird in der Bundesgeschäftsstelle , Platz vor dem Neuen Tor 1, 10115 Berlin (U-Bahnhof Naturkundemuseum) stattfinden. Eine digitale Teilnahme ist unter folgenden Einwahldaten möglich:
Zoom-Link:
https://us02web.zoom.us/j/85820044786?pwd=TFc3WjllcVBhYnlnUWtHMUdXYkx4Zz09
Meeting-ID: 858 2004 4786
Kenncode: 603340
Unsere Gäste sind:
Emmeline Charenton, Bundesekretärin der Jungen Europäischen Föderalisten (JEF)
Bernd Hüttemann, Generalsekretär der Europäischen Bewegung Deutschland, Lehrbeauftragter der Universität Passau Jean Monnet-Lehrstuhl für Europäische Politik
Daniel Freund, Mitglied des Europäischen Parlament (MdEP, Die Grünen/EFA), Geschäftsleitung Konferenz zur Zukunft Europas, Mitglied im Ausschuss für Konstitutionelle Fragen
Sophia Russack, Forscherin beim Centre for European Policy Studies (CEPS) zu der EU-institutionellen Architektur, institutionellen Reformen der Europäischen Union, und EU Demokratie
Hintergrund:
Am 9. Mai 2021 wurde die Konferenz zur Zukunft Europas einberufen, um Ideen zur Weiterentwicklung der Europäischen Union vorzuschlagen. Ein Jahr später, am 9. Mai 2022 wurde der Abschlussbericht an die Präsident*innen des Europäischen Parlaments, des EU-Rates, und der Europäischen Kommission übergeben, die aus 49 Vorschläge und 325 Maßnahmen von EU-Bürger*innen bestehen. Doch, was ist aus all diesen Vorschlägen und Maßnahmen geworden?
Am 30. November 2022 wurde vom Rat eine technische Bewertung der Vorschläge und Maßnahmen vorgenommen, die im aktuellen institutionellen Rahmen der EU umgesetzt werden können, z.B. in dem die Minister*innen von der Einstimmigkeit zur Beschlussfassung mit qualifizierter Mehrheit übergehen können – die Passerelle-Klausel. Im Dezember 2022 wurden zudem erste fachspezifische Bürgerforen ins Leben berufen, mit der die Europäische Kommission das Instrument der partizipativen Bürgerbeteiligung der Zukunftskonferenz wiederaufnimmt und nachhaltig verankert. Ist damit die Weiterentwicklung der europäischen Demokratie abgeschlossen? Diese Frage möchte wir mit euch und mit unseren Gästen besprechen.
Wir freuen uns auf eine rege Diskussion und Beteiligung!
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