Die Schwedische EU-Ratspräsidentschaft: Führung im Krisenmodus oder langfristige Wende für Europa?

Liebe Europäer:innen,

wir laden Euch herzlich zu unserer ersten (hybriden) Sitzung des Jahres  mit dem Titel „Die Schwedische EU-Ratspräsidentschaft: Führung im Krisenmodus oder langfristige Wende für Europa?“ am Montag, den 16. Januar 2023 von 19:00 bis 21:00 Uhr ein. Die Sitzung wird in englischer Sprache stattfinden. Rückfragen können jedoch selbstverständlich auf Deutsch gestellt werden.

Die Sitzung wird in der in der Landesgeschäftsstelle (KGS), Kommandantenstraße 80, 10117 Berlin (U-Bahnhof Spittelmarkt) stattfinden. Zusätzlich ist – wie üblich – eine digitale Teilnahme möglich. Im Folgenden findet ihr die Einwahldaten: 

Zoom-Link: https://us02web.zoom.us/j/82607580787

Meeting ID:  826 0758 0787
Kenncode: 961496

Unsere Gäste sind:

Rebecka Le Moine, Mitglied des Schwedischen Parlaments (Riksdag) und dort Mitglied im EU-Ausschuss, sowie Sprecherin für Biologische Vielfalt und Tierrechte.

Gunilla Herolf, Senior Associate Research Fellow am schwedischen Institut für Internationale Angelegenheiten (Swedish Institute for International Affairs) (tbc)

N.N., Mitglied der Schwedischen Botschaft in Berlin

Hintergrund:

Am 1. Januar 2023 hat Schweden den Vorsitz des Rates der Europäischen Union übernommen, und schließt damit die Trio-Ratspräsidentschaft, bestehend aus Frankreich, der Tschechischen Republik und eben Schweden, ab. Im Kontext des Kriegs in der Ukraine und der damit verbundenen Energiekrise, sieht sich die schwedische Regierung herausgefordert, Einigkeit im Umgang mit dem Konflikt zu erzielen und zeitgleich die wirtschaftlichen Konsequenzen, allen voran die EU-weit hohe Inflation, einzugrenzen. Dabei stellt die Ablehnung der Aufnahme Schwedens und Finnlands in die NATO durch die Türkei eine zusätzliche Herausforderung dar. 

Doch die neue Minderheitsregierung bestehend aus Moderaten, Christdemokraten, und Liberalen ist auf die Zusammenarbeit mit den rechtsextremen Schwedendemokraten angewiesen, was die schwedische Agenda für die EU, u.a. im Bereich der Asyl- und Migrationspolitik, negativ beeinflussen könnte. Innenpolitisch ist die schwedische Regierung mit Fragen der organisierten Kriminalität beschäftigt – und die Oppositionsparteien, darunter die schwedischen Grünen (Miljöpartiet De Gröna) sind dabei, neue Kräfte zu schöpfen und sich politisch neu aufzustellen.

Mit unseren Gästen und euch wollen wir darüber sprechen, was von der schwedischen Ratspräsidentschaft zu erwarten ist, welche Themen und Bereiche besondere Aufmerksamkeit erfahren werden und welche zu wenig. Zudem wollen wir prüfen, welche Rolle grüne Themen und die schwedischen Grünen als Oppositionspartei dabei spielen. Wie kann Miljöpartiet De Gröna dem rechtskonservativen Kurs entgegentreten? Wie können wir als europäische Grüne unterstützen?

Hier findet ihr das Programm der schwedischen EU-Ratspräsidentschaft.

Wir freuen uns auf euch und eine spannende Sitzung!

Europäische Grüße

das LAG-Sprecher*innen-Team

Datum

• 16.01.23 19:00 Uhr

Ort

• Landesgeschäftsstelle, Oranienstraße 164, 10969 Berlin

Veranstalter

• LAG Europa