LAG Europa: Grundlagen Wirtschaftspolitik (automatische Stabilisatoren)

Liebe LAGler*innen und Interessierte,

am Montag, 8. April wollen wir konkreter an die Arbeit gehen. Im Januar haben wir geplant, unsere Inputs zu nutzen, um Papiere schreiben, die Diskussion intern aufzumischen und Beschlüsse vorzubereiten.

Besonders viel Interesse erhielt die Wirtschafts- und Sozialpolitik bzw. wie sich die Währungsunion institutionell weiterentwickeln muss, um Bestand zu haben. Auch unser aktuelles Programm lässt gerade dort eine Leerstelle, wo im Juni beim Europäischen Rat weiterdiskutiert werden wird: wie können automatische Stabilisatoren aussehen, um die unterschiedlichen Konjunkturen in der Eurozone stärker auszugleichen. Nur dann kann die Geldpolitik der EZB gegen Rezession wirksam werden.

Unser LAG-Mitglied Manuel Müller und ich werden einen Input geben, warum konjunkturelle Schocks nur eines Teils der Eurozone ein solches Problem sind und welche Optionen dagegen aktuell besonders debattiert werden: v.a. eine EU-Mindestarbeitslosigkeitsversicherung, ein Versicherungsmechanismus gegen Konjunkturschwankungen und ein Eurozonenbudget.

Unter www.netzwerk-ebd.de/news/db-research-alle-wege-fuehren-in-die-fiskalunion-optionen-fuer-mehr-fiskalische-integration-in-der/ findet ihr eine Publikation von DB Research, die einen guten Überblick gibt.

Unter www.consilium.europa.eu/uedocs/cms_data/docs/pressdata/en/ec/134069.pdf findet ihr den Bericht von van Rompuy (bzw. den 4 Präsidenten), der den Diskussionsstand wiedergeben soll.

Kürzer sprechen wir außerdem darüber, was wir aus der Diskussion mit den Beppe-Grillo-Freunden vom letzten Mal machen. Es gab ein Votum für ein gemeinsames Papier der beiden Gruppen mit gemeinsamen Schlüsselprojekten.

Für beide Projekte suchen wir zum Schluss diejenigen unter euch, die konkret an dem Papier mitschreiben möchten. Bei Fragen: Bitte schreibt Christian eine Email oder ruft kurz an!

Auf Einladung von Anja Schillhaneck, europapolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, tagen wir
Montag, 8. April 2013 von 19.00 bis 21.30 Uhr
im Abgeordnetenhaus von Berlin (Raum wird unten angezeigt)
Niederkirchnerstraße 5 (S+U Potsdamer Platz)

Anschließend gehen wir immer in die „Stadtklause“, Bernburger Str. 35 (beim Anhalter Bahnhof), um bei etwas zu trinken und zu essen alle offenen Fragen und grundsätzliche zur LAG zu diskutieren.

Beste Grüße bis dann
Angela, Pertti und Christian

Datum

• 08.04.13 19:00 Uhr

Ort

• Abgeordnetenhaus von Berlin, 10117 Berlin, Niederkirchnerstr. 5