LAG Europa: Zivile Dimension der europäische Außen- und Sicherheitspolitik: in welcher Form?

Inputgeberinnen:
Carina Böttcher - Research Fellow, Programm Sicherheit, Verteidigung und Rüstung bei der DGAP
Marie Wolf - Forschungsassistentin, Programm Sicherheit, Verteidigung und Rüstung bei der DGAP


Zivile Dimension der europäische Außen- und Sicherheitspolitik: in welcher Form?

Das Sicherheitsumfeld Europas unterliegt aktuell drastischen Veränderungen. Hybride Bedrohungen, Cyberattacken, bewaffnete Konflikte im Nahen Osten und in der Ukraine sogar in einem Nachbarland der EU. Das alles fällt zudem in eine Zeit, in der die USA auf absehbare Zeit als verlässlicher Partner und Stabilitätsgarant ausfallen und auch der russische Präsident entfernt sich immer weiter von völkerrechtlichen Regeln und Standards.
Klar ist: Die aktuellen Herausforderungen können weder von einzelnen Mitgliedstaaten noch mit ausschließlich militärischen Mitteln bewältigt werden. Doch die derzeitigen Fähigkeiten, Mittel und Möglichkeiten der EU und ihrer Mitgliedstaaten scheinen dafür nicht ausreichend. Zwar haben sich 25 der (noch) 28 Mitgliedstaaten mit der „Permanent Structured Cooperation“ (PESCO) entschieden auf den Gebieten der Sicherheits- und Verteidigungspolitik enger zusammen zu arbeiten, doch dabei fehlte die zivile Dimension völlig.
In den kommenden Monaten will die EU einen Pakt zur Stärkung der zivilen Elemente der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP, engl. CSDP) beschließen. In seiner jetzigen Form würde dieser so genannte Civilian CSDP Compact auch zivile EU-Missionen auf Sicherheitsthemen wie Migrations- und Grenzmanagement und Terrorabwehr fokussieren. Zeit die aktuelle Politik der EU auf den Gebieten der Sicherheits- und Verteidigungspolitik eingehend zu betrachten.

Datum

• 29.10.18 19:00 Uhr