Mach mit in der LAG Drogenpolitik!

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Die LAG Drogenpolitik trifft sich regulär einmal monatlich in hybriden (Präsenz und Online) Sitzungen. Diese beginnen regulär ab 19:30 Uhr, ab 19:15 Uhr stehen wir Erstteilnehmer*innen für Fragen zur Verfügung. Den Tag und Ort geben wir über unseren Mailverteiler sowie über unsere sozialen Medien bekannt. Eine Mitgliedschaft bei den Grünen ist zur Teilnahme nicht erforderlich. Die Zugangsdaten zur Onlineteilnahme erhälst du durch eine E-Mail an Drogenpolitik(at)gruene-berlin.de oder über unseren internen E-Mailverteiler, in dem du dich über die Seite Grüne Mailinglisten selbst eintragen kannst.

Die Landesarbeitsgemeinschaft Drogenpolitik setzt sich seit 1994 für eine Neuausrichtung der Drogenpolitik auf allen politischen Ebenen ein. Grüne Drogenpolitik ist für uns ein Querschnittsthema: Es geht um Gesundheit, Verbraucher*innenschutz, Bürger*innen- und Menschenrechte, Sicherheits- und Entwicklungspolitik, Jugendschutz und vieles mehr. Die Möglichkeiten, sich dafür einzubringen reichen von kommunalen Initiativen bis zur internationalen Friedenspolitik. Die Fragen, zu denen wir uns als Grüne Partei positionieren und Lösungen entwickeln müssen, sind breit gestreut und lauten unter anderem:

• Wie soll die Regulierung bislang illegaler Drogen konkret aussehen? Dazu haben die Grünen ein Cannabiskontrollgesetz entworfen

•  Wie kann eine andere Alkohol- und Tabakpolitik (z.B. in Bezug auf Werbe- u. Verkaufsbeschränkungen, Nichtraucherschutz u.a.) aussehen?

• Wie kann konsequenter Jugendschutz durchgesetzt werden?

• Wie gestalten wir bedarfsgerechte Suchthilfe und wirksame Prävention?

Wir haben mit  der Abgeordnetenhausfraktion und der Berliner Drogenhilfe ein Konzept zur Umsetzung von Drugchecking, der chemischen Analyse von illegalen Drogen erarbeitet und freuen uns, dass das Projekt 2023 endlich angelaufen ist. 

Wir unterstützten den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg bei der Projektierung eines Modellversuchs zur Cannabisabgabe (sogenanntes Coffeeshop-Modell). Dabei war es uns besonders wichtig, die Distribution von Hanfprodukten untrennbar mit Prävention, (Früh-)Intervention und Konzepten der Schadensminimierung zu verknüpfen, dort arbeiteten wir auch mit dem Deutschen Hanfverband zusammen. Aktuell (Stand: 06/2023) befindet sich der Bezirk weiterhin im gerichtlichen Klageverfahren gegen das BfArM, um das Projekt starten zu können. Zugleich arbeitet die Bundesregierung daran, Modellregionen zur legalen Cannabisabgabe zu ermöglichen. Wir unterstützen die Beschlüsse der Bezirke Lichtenberg und Friedrichshain-Kreuzberg sich, sobald es möglich sein wird, sich als solche Modellregionen zu bewerben.

Unsere aktuellen und geplanten Arbeitsschwerpunkte sind die Cannabislegalisierung, die Medizinalcannabisregulierung, drogenbezogene soziale Probleme, Spiking, Nichtraucherschutz und Psychedelika.

Wir freuen uns über Deinen Besuch bei der nächsten LAG Sitzung oder bei der Hanfparade.

Micha Greif (Sprecher), Antje Feißt (Sprecherin) und Daniel Hübner (Sprecher)

Dokumente der LAG Drogenpolitik:
Landesparteibeschluss "Prävention stärken, Konsument*innen entkriminalisieren – für eine zukunftsgerichtete und menschenzentrierte Drogenpolitik in Berlin"vom 30.11.2024
Stellungnahme zum CanG-Änderungsgesetz sowie zur "nicht geringen Menge"  vom 22.05.2024
Argumentationsdokument zu den CanG-Bundesratsausschussbeschlüssen  vom 18.03.2024
Positionspapier für Cannabis Eigenanbau und Anbauclubs (zum CanG-Entwurf)  vom 26.11.2023
Positionspapier für Medizinalcannabisreformen  vom 01.03.2023
Positionspapier für ein Cannabiskontrollgesetz (CannKG) 2.0  vom 21.09.2022

Videos der LAG Drogenpolitik:
"Kokatee legalisieren?" mit Dr. Fabian Steinmetz, Heinz Schulze, Michael Kleim, Antje Feißt & Micha Greif 2024
"Cannabisgesetz (CanG): Was muss noch verbessert werden?" mit Vasili Franco & Micha Greif 2023
"Medizinalcannabis: Welche Reformen brauchen wir?" mit Kirsten Kappert-Gonther & Micha Greif 2023
"Umdenken in der Drogenpolitik: Was kann das Land Berlin erreichen?" mit Vasili Franco & Micha Greif 2023
"Wie soll Cannabis legalisiert werden?" mit Kirsten Kappert-Gonther & Micha Greif 2022
Hanfparade-Reden von Werner Graf und Kirsten Kappert-Gonther 2018
"Neuartige Alkaloide und andere Stoffe in Winden" mit Dr. Sonja Ott 2015
"Juristische Perspektive auf Legal Highs" mit Heiko Kohl und Jan Fährmann 2015
Hanfparade-Rede von Silke Kolwitz 2012
Hanfparade Mauerrede von Tibor Harrach 2008
Hanfparade Rede von Christian Ströbele 2005