Berlin grünt!

Erfolgsmeldungen aus der grünen Regierungsarbeit

Seit der Abgeordnetenhauswahl im September 2016 regieren Bündnis 90/Die Grünen in Berlin mit. Wir haben uns viel vorgenommen und werden zeigen: Es macht einen Unterschied, wenn Grüne an der Regierung beteiligt sind. Ob in den Bezirken, im Parlament oder in der Regierung: Bündnis 90/Die Grünen gestalten Berlin und bringen die Stadt voran. Auf dieser Seite findest Du eine Übersicht über grüne Erfolge, angestoßene und bereits umgesetzte Projekte. Die Liste wird laufend aktualisiert und ergänzt.

 

Antidiskriminierung
Bildung & Schule
Bürger*innenrechte
Datenschutz
Digitalisierung & Netzpolitik
Drogenpolitik
Energie
Fahrrad
Frauen* & Gender
Gesundheit & Pflege
Innen- & Rechtspolitik
Integration & Migration
Kultur
LSBTI & Queer-Politik
Mieten, Bauen & Wohnen
Partizipation & Beteiligung
Soziales
Stadtentwicklung
Tierschutz
Umwelt, Natur- & Klimaschutz
Verbraucher*innenschutz
Verkehr & Mobilität
Verwaltung & Bezirke
Wirtschaft
Wissenschaft & Forschung

Mobilität darf keine Frage des Geldbeutels sein. Den Preis für das Sozialticket haben wir schon 2017 vergünstigt und den Kreis der Anspruchsberechtigten ausgeweitet. Seit dem Schuljahr 2018/19 fahren alle Schüler*innen mit Berlinpass kostenlos. Die regulären Ticketpreise haben wir eingefroren, bis eine Tarifreform erarbeitet ist. Im nächsten Jahr wird ein Gutachten zum "Bärenticket" erarbeitet.

Unsere Straßen, Brücken und Schienen galten lange Zeit zurecht als marode. Doch wir haben 2017 ein Instandhaltungs-Management eingeführt, mit dem der Zustand der Bauwerke systematisch erfasst wird und diese nach und nach saniert werden. Im Haushalt haben wir ausreichend Mittel eingestellt, um den Sanierungsstau zu beseitigen.

Seit dem 15.12.2017 fährt die Berliner S-Bahn zu 100% mit Ökostrom. Dies hatten wir im Koalitionsvertrag vereinbart und auch als Bedingung in die letzten Ausschreibungen übernommen. Ab 2021 werden dann endlich neue Wagen für die S-Bahn ausgeliefert und langfristig werden wir einen landeseigenen Fahrzeugpool kriegen, um mehr Wettbewerb und eine bessere Qualität zu ermöglichen.

Einen Weiterbau oder eine Planung der Stadtautobahn A100 nach Friedrichshain und Lichtenberg wird es in dieser Legislaturperiode nicht geben. Das haben wir im Koalitionsvertrag festgeschrieben. Dass das auch so bleibt, dafür werden wir uns auch in Zukunft einsetzen.

2018 kam es in Berlin viel zu häufig zu tödlichen Unfällen durch rechts abbiegende LKW. Abbiegeassistenten können dieses Unfallrisiko deutlich reduzieren. Doch obwohl die Technik vorhanden ist, sind die allerwenigsten LKW damit ausgestattet. Berlin hat sich deshalb zum Ziel gesetzt möglichst alle landeseigenen LKW so weit möglich schnellsten mit diesem System auszurüsten.

Wer mehr Fahrradverkehr in Berlin will, der muss auch Fahrradparken deutlich verbessern. Anfang 2018 hat deswegen die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz die Berliner*innen aufgerufen, Standorte für Fahrradstellplätze zu melden. Innerhalb kürzester Zeit wurden über 1000 Vorschläge eingereicht. Diese wurden geprüft und nun sukzessive umgesetzt. Auch die Bezirke packen mit an: An vielen Orten sprießen bereits jetzt zahlreiche neue Fahrradbügel aus dem Boden.

Die Holzmarktstraße macht den Auftakt in Sachen "Protected Bike Lane". Seit Herbst dieses Jahres fahren Radler*innen sicher auf dem 40 Meter langen und 3,50 Meter breiten grün eingefärbten Radweg. Poller sichern diesen gegenüber dem motorisierten Verkehr ab. Dieser Typ Radstreifen der neuen Generation soll demnächst in ganz Berlin zum Einsatz kommen.

Berlin liegt endlich bei einem Erneuerbare-Energien-Ranking auf Platz eins. Auf die Fläche bezogen hatte Berlin 2017 den größten Zubau an Photovoltaik. Zu verdanken haben wir diesen Spitzenplatz im wesentlichen den Aktivitäten der Berliner Stadtwerke. Diese setzen vor allem auf Mieterstromprojekte.

Wenn Berlin klimaneutral werden will, dann muss so schnell wie möglich Schluß sein mit der Kohle. Bis spätestens 2030 soll dieses Ziel erreicht werden. Darauf hat sich nicht nur die rot-rot-güne Koalition verständigt, auch Vattenfall teilt dieses Ziel. Gemeinsam wird deshalb ein Kohleausstiegsfahrplan entwickelt. Ziel: keine Kohle und dafür möglichst viel an Erneuerbarer Wärme.

Wo vor etwa 10 Jahren Vattenfall noch ein neues Kohlekraftwerk errichten wollte, ist seit Mai 2017 Schluss mit der Kohle. Vattenfall nahm das Braunkohle-Kraftwerk am Standort Klingenberg vom Netz. Damit werden 600.000 Tonnen CO2 eingespart und der unwiderrufliche Ausstieg aus der Kohle in Berlin eingeleitet.

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