Lebenswerte Stadt
02.04.22 – vorläufiger Beschluss auf der Landesdelegiertenkonferenz: Wir lehnen den Weiterbau der Autobahn A100 ab. Das Projekt widerspricht den Herausforderungen, der Klimakrise zu begegnen und den Verkehr auf umweltfreundliche Verkehrsmittel wie Fahrrad, Bahn und Bus zu verlagern. Mit…
17.12.20 – Vorläufiger Beschluss auf dem Landesausschuss: Die Parkraumbewirtschaftung ist ein zentraler Bereich für die Umsetzung der Mobilitätswende. Nur wenn wir die Subventionierung des Autoverkehrs durch die kostenlose Bereitstellung des öffentlichen Raumes beenden, können wir mehr…
16.12.20 – Vorläufiger Beschluss auf dem Landesausschuss: Im Nordosten Spandaus entsteht auf rund 70 ha mit dem Siemens Innovationscampus – der sogenannten Siemensstadt 2.0 – ein Stadtquartier, das Berlin insgesamt als Forschungs- und Wirtschaftsstandort stärken soll und mit Wohnnutzung…
16.12.20 – Vorläufiger Beschluss auf dem Landesausschuss am 16.12.2020 Wer an lauten, stinkigen Straßen lebt, wird krank. Doch nicht nur Verkehr erzeugt Dauerstress. Wer in hoch verdichteten Quartieren lebt, leidet besonders unter warmen Temperaturen im Sommer. Das gilt besonders, wenn…
09.01.20 – Die Begrenzung der Durchsatzmenge für die Müllverbrennungsanlage (MHKW) in Ruh-leben ist auf 520.000 Tonnen pro Jahr rechtsverbindlich festgeschrieben. Die immissi-onsschutzrechtlich genehmigte Obergrenze zur Verbrennung unseres Berliner Restmülls darf nicht überschritten…
07.12.19 – Beschluss der Landesdelegiertenkonferenz am 7. Dezember 2019 "Es sind die Städte, wo der Kampf um das Klima weitestgehend gewonnen oder verloren wird." António Guterres, Generalsekretär der Vereinten Nationen In Berlin jagt ein Rekord-Hitze-Jahr das nächste, die Bäume…
07.12.19 – Beschluss der Landesdelegiertenkonferenz am 7. Dezember 2019 Im Genehmigungsprozess von Tierversuchen sind durch das Tierschutzgesetz eine oder mehrere Tierversuchskommissionen (TVK) eingebunden. Mindestens ein Drittel der Mitglieder wird auf Vorschlag von…
07.12.19 – Beschluss der Landesdelegiertenkonferenz am 7. Dezember 2019 Die "Projektrealisierungs GmbH U5" soll nach Fertigstellung der U-Bahn-Linie 5 mit neuen Aufgaben betreut werden. Dabei soll das Vorantreiben des Straßenbahnausbaus im Vordergrund stehen. Die Digitalisierung von…
07.12.19 – Beschluss der Landesdelegiertenkonferenz am 7. Dezember 2019 Die Ernährungswende beginnt in der Stadt. Unsere Kaufentscheidungen und Essgewohnheiten entscheiden mit darüber, ob Tiere in Massentierhaltungsanlagen oder auf der Weide gehalten werden; ob Landwirt*innen für die…
07.12.19 – Beschluss der Landesdelegiertenkonferenz am 7. Dezember 2019: Es ist Zeit für das Umsteuern hin zu einer wirksamen Klimapolitik. Der Senat verfolgt daher im Bereich der städtischen Mobilität das Ziel der "Verkehrswende". Doch seit 1990 sinken in diesem Segment die…
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