Ausgewählte Kategorie: Vielfalt Leben
Beschluss auf der FLINTA-Konferenz: Der Senat wird aufgefordert, gemeinsam mit der BVG, der S-Bahn Berlin GmbH und dem VBB, unter Einbeziehung zivilgesellschaftlicher FLINTA*-Organisationen, die Einrichtung barrierefreier FLINTA*-Waggons im Berliner S- und U-Bahnverkehr…
Beschluss auf der FLINTA-Konferenz: Als FLINTA-Mitglieder unserer Partei erwarten wir von unseren Amts- und Mandatsträger*innen, dass sie sich kritisch mit den Themen Sexismus, Diskriminierung und Machtmissbrauch auseinandersetzen. Das gilt nicht ausschließlich, aber…
Beschluss auf der FLINTA-Konferenz: Mit dem Gewalthilfegesetz hat die Ampel-Regierung einen historischen Meilenstein im Schutz von Betroffenen häuslicher Gewalt gesetzt. Berlin erhält daraus in den Jahren 2027 bis 2037 bis zu 114 Millionen Euro vom Bund für den gezielten…
Beschluss auf der FLINTA-Konferenz: Auf die Toilette gehen – das ist ein Grundbedürfnis von uns allen. Die Frage, ob und wie FLINTA* Zugang zu Toiletten im öffentlichen Raum haben, ist nicht nur eine Frage der sozialen Teilhabe, sondern auch eine des Umgangs mit Scham, von…
Unser Ziel für Berlin ist eine soziale Stadt, die niemanden zurücklässt. Frauen und Kinder sind am stärksten von Armut, Verdrängung und Ausgrenzung betroffen. Darunter sind insbesondere Alleinerziehende, People of Color, aber auch ältere Menschen, Menschen mit Behinderung,…
Beschluss auf dem Landesausschuss: Die Situation in Gaza spitzt sich immer weiter zu, wir blicken mit großer Sorge auf die aktuellen Ereignisse. Während israelische Geiseln immer noch in grausamer Gefangenschaft der Hamas sind, ist die humanitäre Lage im Gazastreifen, in dem…
Beschluss auf dem Landesausschuss: Der Landesverband Berlin reicht zur kommenden Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) folgenden Antrag ein: Einrichtung eines Rechtshilfefonds Bündnis 90/Die Grünen richten einen Rechtshilfefonds ein, der diejenigen unterstützt, die im…
Beschluss der Sonder-FLINTA-Konferenz: Wir fordern den dauerhaften Erhalt der Friedensstatue „Ari“ an ihrem bisherigen Standort im öffentlichen Raum an der Birkenstraße in Berlin-Mitte. Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin von April 2025, die Duldung der Statue bis…
Beschluss auf dem Landesausschuss: Der schwarz-rote Senat setzt in Berlin ein gefährliches politisches Signal: Vier ausländische Personen – drei EU-Bürger*innen und ein US-Bürger – sollen ausgewiesen werden beziehungsweise ihre Freizügigkeit als EU-Bürger*innen verlieren. Als…
Beschluss auf der Landesdelegiertenkonferenz: Der Islamismus ist als Form des religiösen Extremismus eine Gefahr und Bedrohung für die offene und vielfältige Gesellschaft. Er steht im Kontrast zu unserem Wertefundament aufbauend auf Demokratie, Freiheit, Rechtsstaatlichkeit,…
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