FÜR EIN UNEINGESCHRÄNKTES RECHT AUF KÖRPER-LICHE SELBSTBESTIMMUNG Feminismus ist als Haltung im Mainstream angekommen. Gleichzeitig versuchen Rechtspopulist*innen weltweit, die Selbstbestimmungsrechte von Frauen weiter zu beschneiden, besonders in Bezug auf ihre…
BERLIN NACHHALTIG, SOZIAL UND ÖKOLOGISCH ENTWICKELN Berlin wächst und wird immer dichter. Immer mehr Menschen leben in der Stadt und wollen wohnen, arbeiten und sich fortbewegen. Damit sie dies möglichst gesund und entspannt tun können, brauchen wir nicht nur mehr Gebäude und…
Beschluss des Landesausschusses am 15. Mai 2019 #Fusionbleibt – Stopp der Repression gegen das Fusion-Kulturfestival! Seit mehr als 20 Jahren findet einmal im Jahr das Fusion-Festival in Mecklenburg-Vorpommern statt. Seit über 20 Jahren feiern dort mittlerweile über 70.000…
Beschluss des Landesausschusses am 15. Mai 2019 Mietenwahnsinn stoppen: Für eine Neuausrichtung des Berliner Wohnungsmarktes und eine starke gemeinwohlorientierte Wohnungswirtschaft Jede*r zweite Berliner*in hat Angst vor Verdrängung. Fast ein Viertel der Umzüge werden…
Beschluss der Landesdelegiertenkonferenz am 06.04.2019 Kinder sind ein großes Glück. Eltern wollen das Beste für ihre Kinder und entscheiden frei über deren Versorgung. Sie tun dies aufgrund eigener Erfahrungen und Gewohnheit, aufgrund vieler Ratschläge und auch aufgrund von…
Beschluss der Landesdelegiertenkonferenz am 06.04.2019 Immer mehr Menschen bleiben zu Silvester in ihren Wohnungen oder verlassen sogar die Stadt, weil sie sich durch das rücksichtslose Böllern auf der Straße nicht mehr sicher fühlen. Wildtiere können im Gegensatz zu Menschen…
Beschluss der Landesdelegiertenkonferenz am 06.04.2019 Neue technische Möglichkeiten verändern unsere Mobilität. Elektrokleinstfahrzeuge - klein, wendig, emissionsfrei - sind schon heute in vielen Städten weltweit ein deutliches Zeichen für diese Veränderung. Wir heißen diese…
Beschluss der Landesdelegiertenkonferenz am 06.04.2019 Politik muss von Realitäten ausgehen. Während die Polizei in Bund und Ländern mit immer mehr Kompetenzen ausgestattet wurde, deren Beitrag zur öffentlichen Sicherheit zweifelhaft ist, sind die Grund- und Freiheitsrechte…
Beschluss der Landesdelegiertenkonferenz am 06.04.2019 Wir begrüßen die Entscheidung von Siemens, 600 Millionen Euro in den Standort Berlin zu investieren und am Standort Siemensstadt in Spandau 200.000 Quadratmeter neuen Wohnraum – davon gegenwärtig 60.000 Quadratmeter mit…
Beschluss der Landesdelegiertenkonferenz am 06.04.2019 Alle Formen der demokratischen Teilhabe beruhen auf einer gemeinsamen Grundvoraussetzung: Wissen. Nur so können die Bürger*innen informiert diskutieren und entscheiden. Der Eindruck von Mauschelei und zurückgehaltenen…
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