01.09.24 –

Zu den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen kommentieren Nina Stahr und Philmon Ghirmai, Landesvorsitzende:

"Wir danken den Grünen in Thüringen und Sachsen zu diesem unglaublich starken Wahlkampf. Das Ergebnis von unter 5% wird der guten Arbeit unserer Kolleginnen und Kollegen aus Thüringen nicht gerecht. Wir freuen uns für unsere Kolleginnen und Kollegen in Sachsen, dass ihnen der Kraftakt gelungen ist. Die Regierungsarbeit hat sich ausgezahlt und muss im Sinne Sachsens fortgeführt werden.

Beide Wahlkämpfe waren ein schweres Pflaster, da nicht zuletzt auch aus dem demokratischen Parteienspektrum – insbesondere von der CDU – viel Gift verspritzt worden ist.

Es ist verheerend, dass große Teile der Wähler*innen und Wähler in Sachsen und Thüringen eine vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestufte Partei gewählt haben. Das versetzt viele Menschen in unserem Land zurecht in Angst.

Die Wahlergebnisse zeigen deutlich, dass es widersinnig ist, rechtsextremen Parteien und Diskursen hinterherzulaufen. Die Stimmungsmache in der öffentlichen Debatte muss schleunigst ein Ende finden. Wir erwarten von Olaf Scholz und der Bundesregierung, dass sie sich nicht von Scharfmachern treiben lässt, sondern gewissenhaft die großen und drängenden sozialen und ökologischen Aufgabenstellungen angeht."