Sitzung LAG Europa: EU und China bei der Klima- und Handelspolitik: Wunschpartner oder Zweckbündnis?

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Montag, Oktober 23, 2017 - 19:00

EU und China bei der Klima- und Handelspolitik: Wunschpartner oder Zweckbündnis?

Als „entscheidender Partner“ (Juncker) vor „strahelnder und heller Zukunft“ (Li Keqiang) haben sich die Verhandlungsführer beim EU-China-Gipfel im Sommer gerühmt. Fast scheint es, als wären beide Partner – insbesondere vor dem Hintergrund des amerikanischen Ausstiegs aus dem Klimaabkommen von Paris – zu einer neuen Einigkeit gelangt. Und nicht nur in der Klima-Frage, auch bei einer ganzen Reihe anderer Themen sieht man scheinbar, dass man eigentlich gar keine andere Wahl hat, als gemeinsam Lösungen zu suchen.

Eine Suche, die bei genauerem Hinsehen aber deutlich schwerer wird, als es die schönen Worte vermuten lassen. In Fragen der Menschenrechte und bürgerlichen Grundfreiheiten liegt man weiter entfernt als selten zuvor, chinesischer Protektionimus, kombiniert mit massiven Investitionen chinesischer Firmen in Europa stellen die langjährigen Kräfteverhältnisse in der Handelspolitik auf den Kopf.

Und auch in der Klimapolitik wirft ein genauerer Blick Fragen auf. China hat in den vergangenen Jahren tatsächlich massiv aufgeholt und in den Ausbau der Erneuerbaren investiert. Nirgendwo auf der Welt drehen sich mehr Windräder, werden mehr Solarmodule hergestellt und mehr Elektrofahrzeuge verkauft als in China. Doch immer noch ist das Land der größte CO2-Emmitent und der größte Kohleverbraucher der Welt. Und auch der Bau von mehreren hundert gewaltiger Staudämme und Wasserkraftwerke in sensiblen Ökosystemen wie dem tibetischen Hochland wirft Fragen auf.

Als sichtbares Zeichen, dass allen freundlichen Worten zum Trotz die EU-China-Beziehungen (noch) nicht so glänzend sind, steht die Tatsache, dass man sich auf dem gemeinsamen Gipfel nicht auf einen Abschlusserklärung zum Klimaschutz einigen konnte. Grund: Meinungsverschiedenheiten in der Handelspolitik.

Grund genug für einen genaueren Blick auf die EU-China-Beziehungen unter besonderer Berücksichtung der Klimapolitik.

Dazu diskutieren wir mit:

- Jörg Haas (Heinrich-Böll-Stiftung)

weitere Referenten sind angefragt

Mitglieder, Interessierte und alle die es werden wollen, sind herzlich eingeladen

 

 

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