Presse

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Videoüberwachung: Grüne Berlin unterstützen Berliner Allianz für Freiheitsrechte

Bündnis 90/Die Grünen Berlin treten der Berliner Allianz für Freiheitsrechte bei. Das haben die Delegierten am 16. Mai 2018 auf dem kleinen Parteitag (Landesausschuss) entschieden. Flächendeckende Videoüberwachung, längere Speicherfristen und intelligente Überwachungsformen, die anhand von Verhalten auch Rückschlüsse auf die Person zulassen, sind mit Datenschutz und Verfassung nicht vereinbar. Berlin braucht keine gläsernen Bürgerinnen und Bürger, sondern Maßnahmen, die wirklich mehr Sicherheit bringen.

Wir trauern um Elmar Altvater

Mit Elmar Altvater haben wir nicht nur ein Gründungsmitglied unserer Partei, sondern auch einen großen Wissenschaftler und Kritiker verloren. Seine klugen Analysen zu Kapitalismus, Ökologie und Globalisierung haben unsere grünen Debatten stets beflügelt. Sein Engagement und sein kritischer Geist werden fehlen.

Ein Zeichen gegen Antisemitismus: Wir tragen Kippa

Wir freuen uns, dass ein so breites Bündnis heute Abend Farbe bekennt und sich mit der Kundgebung der Jüdischen Gemeinde solidarisch zeigt – von zivilgesellschaftlichen Initiativen über Parteien bis hin zu christlichen und muslimischen Organisationen. Wir alle tragen Verantwortung dafür, wie dieses Land sich weiter entwickelt.

Kommentar zur Schulbauoffensive

Wir freuen uns sehr, dass es bei der Schulsanierung in Berlin jetzt endlich vorangeht. Der Zustand unserer Schulen ist seit Jahren unzumutbar für Lehrkräfte und Schülerinnen und Schüler. Die Schulbauoffensive geht wesentlich auf den politischen Druck der grünen Fraktion zurück.

Solidaritätskundgebung: Berlin trägt Kippa

Wir stellen uns gegen jede Form von Antisemitismus und stehen an der Seite der Opfer. Intoleranz, Diskriminierung und Antisemitismus haben keinen Platz in unserer Stadt. Dafür gehen wir am Mittwoch auf die Straße und tragen Kippa.

Zero-Waste-Berlin: Eine Zukunft ohne Müll

Auf ihrem Landesparteitag am Samstag, den 21. April 2018, haben Bündnis 90/Die Grünen Berlin dem Müll in der Stadt den Kampf angesagt. Nach dem Leitbild "Zero Waste" will die Partei Berlin zur müllfreien Stadt umbauen.

Berliner Kita: Personal stärken, Qualität sichern

Auf ihrem Landesparteitag am Samstag, den 21. April 2018, haben Bündnis 90/Die Grünen Berlin ein Aktionsprogramm beschlossen, um dem Mangel an Kitaplätzen in der Stadt entgegen zu wirken.

Mieten-Demo: Gemeinsam gegen Verdrängung!

Wir rufen alle Berlinerinnen und Berliner auf, gemeinsam mit mehr als 170 Initiativen am Samstag auf die Straße zu gehen, um gegen Verdrängung und für eine faire Mietenpolitik zu kämpfen.

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