Presse

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AfD will Lehrkräfte an den Pranger stellen

Die Meldeplattform der AfD gegen Lehrerinnen und Lehrer soll am 22. Oktober 2018 online gehen. Damit will die AfD Lehrerinnen und Lehrer öffentlich an den Pranger stellen und dafür Minderjährige als Denunzianten einspannen. Das erinnert stark an Stasi-Methoden.

Volksbegehren Videoüberwachung unvereinbar mit Grundgesetz

Der Berliner Senat hat heute den Antrag auf Einleitung des Volksbegehrens über ein "Artikel-Gesetz für mehr Sicherheit und Datenschutz in Berlin" abgelehnt. Werner Graf, Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Berlin, hat dies kommentiert.

Drug-Checking rettet Leben

Der Tod einer 19-Jährigen in Nordrhein-Westfalen ist laut Ermittlungen der Staatsanwaltschaft auf eine verunreinigte Ecstasy-Pille zurückzuführen. Dazu hat Werner Graf, Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Berlin, Stellung bezogen.

Aufstehen statt sitzenbleiben: Wir sind #unteilbar

Am Samstag haben wir die Chance, in Berlin ein starkes Zeichen zu setzen – für eine offene, solidarische und vielfältige Gesellschaft, gegen Diskriminierung, Ausgrenzung und Hass. Wir kämpfen dafür, dass in unserem Land alle Menschen angstfrei und selbstbestimmt leben können – unabhängig von Hautfarbe, Herkunft, Glauben, Geschlecht oder sexueller Orientierung. Wir unterstützen das Bündnis #unteilbar und rufen alle Berlinerinnen und Berliner auf, am Samstag auf die Straße zu gehen.

Grüne Frauen entscheiden

Am Samstag, den 13. Oktober 2018, laden Bündnis 90/Die Grünen Berlin alle weiblichen Mitglieder zur jährlichen Frauenvollversammlung ein. Nach einer Reform im vergangenen Jahr wird das Gremium erstmals beschlussfähig sein. Es ist dem Landesausschuss gleichgestellt, die Beschlüsse sind damit bindend für die Partei.

Fahrverbote müssen kommen

In Berlin führt kein Weg mehr an Fahrverboten vorbei. Die Gesundheit der Berlinerinnen und Berliner muss Vorrang haben. Es ist wichtig und richtig, dass der Senat bereits jetzt eine ganze Reihe an Maßnahmen ergreift, um gegen die Luftverschmutzung in Berlin vorzugehen – von Tempo-30-Zonen über den Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel bis hin zu mehr Stadtgrün. Solange Diesel-Autos 60 Prozent der Berliner Stickoxide ausstoßen, wird das aber nicht reichen.

Tag der Deutschen Einheit: "Es geht nur gemeinsam"

Eine Bürgerbewegung von unten hat mit der friedlichen Revolution Deutschlands Wiedervereinigung vor 28 Jahren möglich gemacht und damit Großartiges geleistet. Auch Bündnis 90/Die Grünen sind aus Bürgerbewegungen in beiden Teilen Deutschlands hervorgegangen. Im Namen unserer Partei sind diese Wurzeln bis heute sichtbar.

Grüne Berlin feiern Geburtstag

Der Berliner Landesverband von Bündnis 90/Die Grünen feiert dieses Jahr sein 40. Jubiläum. Am 5. Oktober 1978 kamen über 3000 Aktivistinnen und Aktivisten in der Neuköllner "Neuen Welt" zusammen und gründeten die "Alternative Liste für Demokratie und Umweltschutz" – den West-Berliner Vorläufer der heutigen Grünen.

Grüne wollen radikalen Wandel in der Drogenpolitik

Bündnis 90/Die Grünen Berlin setzen sich für die Legalisierung von Cannabis, die Einführung von Drugchecking, bessere Drogen-Prävention und Harm Reduction ein. Auf ihrem kleinen Parteitag am 19. September 2018 forderten sie den Senat auf, die im Koalitionsvertrag vereinbarten Maßnahmen zeitnah umzusetzen. Werner Graf, Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Berlin, hat dies kommentiert.

Grüne Berlin vergessen die Drusen nicht

Bündnis 90/Die Grünen setzen auf ihrem kleinen Parteitag am 19. September 2018 ein Zeichen der Solidarität mit den gefangenen Drusen in Syrien. Werner Graf, Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Berlin, hat dies kommentiert.

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