Beschlüsse

Gerechte Stadt, faires Zuhause.

„Listen to the Science!“ Gemeinsam in Berlin für eine Migrations- und Asylpolitik der humanitären Vernunft

10.12.25 - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stehen für eine Politik, die der Wissenschaft zuhört: „Listen to the Science!“ Unsere Migrations- und Asylpolitik der humanitären Vernunft setzt auf Aufklärung. Dabei lassen wir uns von Wissenschaftler*innen beraten. Gesetzesvorhaben prüfen wir…

Solides Fundament, funktionierendes Berlin.

Wehrpflicht nein danke! Freiwilligendienste strukturell stärken

10.12.25 - Vorläufiger Beschluss auf dem Landesausschuss: Spätestens seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine zeigt sich, dass Frieden und Freiheit in Europa keine Selbstverständlichkeiten mehr sind. Auch Deutschland steht zunehmend im Fokus hybrider Bedrohungen: von…

Grüne Stadt. Für alle.

Gemeinsam mit der Initiative Berlin autofrei für eine mutige und soziale Verkehrswende

10.12.25 - Vorläufiger Beschluss auf dem Landesausschuss: Bündnis 90/Die Grünen Berlin gratulieren der Initiative „Berlin autofrei“ herzlich zum Urteil des Berliner Verfassungsgerichtshofs, das die Zulässigkeit des von der Initiative eingeleiteten Volksentscheides für das „Gesetz zur…

Grüne Stadt. Für alle.

Freie Spree für alle: Badeverbot aufheben, entwickeln statt verhindern!

10.12.25 - Vorläufiger Beschluss auf dem Landesausschuss:  Fast 7 % der Berliner Stadtfläche besteht aus Wasser. Der größte Teil davon ist für die Berliner*innen nicht frei nutzbar, weil das Baden und Schwimmen in Berliner Flüssen und Kanälen weitgehend verboten ist. Seit fast 100…

Solides Fundament, funktionierendes Berlin.

Mehr Beton, weniger Zukunft - dieser Haushalt schadet Berlin

22.11.25 - Beschluss auf der Landesdelegiertenkonferenz  Mit der aktuellen Haushaltsaufstellung zementiert die schwarz-rote Koalition ihre rückwärtsgewandte Politik. Die Verkehrswende wird zurückgedreht, im Sozialen wird gekürzt, die Bezirke sind grundlegend unterfinanziert und für das…

Buntes Berlin, vielfältige Stadt.

FLINTA*-Waggons für Berlin: Schutz, Sichtbarkeit und Solidarität im ÖPNV

11.10.25 - Beschluss auf der FLINTA-Konferenz: Der Senat wird aufgefordert, gemeinsam mit der BVG, der S-Bahn Berlin GmbH und dem VBB, unter Einbeziehung zivilgesellschaftlicher FLINTA*-Organisationen, die Einrichtung barrierefreier FLINTA*-Waggons im Berliner S- und U-Bahnverkehr…

Buntes Berlin, vielfältige Stadt.

Seminare zu kritischer Männlichkeit für Amts- und Mandatsträger*innen

11.10.25 - Beschluss auf der FLINTA-Konferenz:  Als FLINTA-Mitglieder unserer Partei erwarten wir von unseren Amts- und Mandatsträger*innen, dass sie sich kritisch mit den Themen Sexismus, Diskriminierung und Machtmissbrauch auseinandersetzen. Das gilt nicht ausschließlich, aber…

Buntes Berlin, vielfältige Stadt.

Berlin macht ernst mit Gewaltschutz – Umsetzung des Gewalthilfegesetzes

11.10.25 - Beschluss auf der FLINTA-Konferenz: Mit dem Gewalthilfegesetz hat die Ampel-Regierung einen historischen Meilenstein im Schutz von Betroffenen häuslicher Gewalt gesetzt. Berlin erhält daraus in den Jahren 2027 bis 2037 bis zu 114 Millionen Euro vom Bund für den gezielten…

Buntes Berlin, vielfältige Stadt.

Toiletten für alle – Mobilität und Teilhabe am öffentlichen Raum

11.10.25 - Beschluss auf der FLINTA-Konferenz:  Auf die Toilette gehen – das ist ein Grundbedürfnis von uns allen. Die Frage, ob und wie FLINTA* Zugang zu Toiletten im öffentlichen Raum haben, ist nicht nur eine Frage der sozialen Teilhabe, sondern auch eine des Umgangs mit Scham, von…

Buntes Berlin, vielfältige Stadt.

Für ein feministisches und soziales Berlin: Beschluss auf der FLINTA-Konferenz

11.10.25 - Unser Ziel für Berlin ist eine soziale Stadt, die niemanden zurücklässt. Frauen und Kinder sind am stärksten von Armut, Verdrängung und Ausgrenzung betroffen. Darunter sind insbesondere Alleinerziehende, People of Color, aber auch ältere Menschen, Menschen mit Behinderung,…