13.04.12 – von lag.europa –

Wie vertritt das Land Berlin seine Interessen in der EU? Welche Interessen verfolgt das Land Berlin auf europäischer Ebene? Diese und andere Fragen konnten wir mit Dr. Löwe, Leiter der Vertretung des Landes Berlin in Brüssel und Fr. Löper, Leiterin der Abteilung Bundes- und Europaangelegenheiten in der Senatskanzlei, besprechen. Mir zehn festen Mitarbeitern versucht Dr. Löwe sowohl in Brüssel ein Ohr für Berliner Interessen zu finden als auch die Berliner Akteure über die relevanten Entwicklungen in Brüssel zu informieren. Auch wenn die Berliner Vertretung nicht, wie andere Bundesländer, in einem repräsentativen Schloss untergebracht ist und auch die Veranstaltung meist weniger opulent ausfallen als die größerer Bundesländer, ist ihre Arbeit von immenser Bedeutung für die Stadt. Ihre praktische Arbeit gliedert sich in vier Bereiche: 1. Die Mitwirkung in verschiedenen Netzwerken. Hier ist vor allem das Netzwerk Eurocities von Bedeutung, einem Netzwerk europäischer Großstädte, in dem sich Regierungs- und Kommissionsmitarbeiter und Euroabgeordnete, wie zum Beispiel Michael Cramer, für die Themen einsetzen die sie für ihre Heimatstädte wichtig sind. 2. Führungskräftebildung: Das Büro organisiert Trainings für die Leitungsebene der Berliner Verwaltung, es wird jedoch auch angestrebt Mitglieder des Abgeordnetenhauses in die Seminare einzubeziehen. Die zunehmende Bedeutung europäischer Regelungen erfordert, dass insbesondere dass Führungspersonal in der Verwaltung besser über die Vorgänge in Brüssel informiert ist, weshalb sich das Länderbüro für mehr Beteiligung an diesen Seminaren stark macht. 3. Information zu Fördermöglichkeiten 4. Die Repräsentation Berlins in der Partnerstadt Brüssel Die Vertretung der Berliner Wirtschaft übernimmt ein dafür eigens eingerichtetes Büro, das aber eng mit Landesvertretung zusammenarbeitet. Aktuell ist für Berlin eines der wichtigsten Themen der mittelfristige Finanzrahmen der EU; in welchem Umfang das Land Berlin auch in Zukunft von der europäischen Strukturförderung profitieren kann, hängt davon ab, auf welche Regeln und auf welchen Umfang er Förderung sich Rat und Parlament einigen werden. Neben den Strukturfonds profitiert Berlin auch in großem Umfang vom Forschungsrahmenprogramm der EU – auch hier kann eine richtige Artikulation der Interessen den Fortbestand für Berlin wichtiger Projekte bedeuten. Auf der anderen Seite steht die schwierige Aufgabe die Berliner Akteure mit den relevanten Informationen zu legislativen Vorhaben auf EU-Ebene rechtzeitig zu informieren und Informationen zu filtern um eine rechtzeitige Beteiligung der Berliner Landespolitik an den für sie relevanten Themen zu ermöglichen. Das diese frühzeitige aktiv wird ist im Sinne eines subsidiären Europas zwingend nötig und muss in jedem Fall weiter verbessert werden. Auf der Seite des Büros findet ihr alle Informationen zu deren Arbeit: www.berlin.de/rbmskzl/europa/ansprechpartner/buerobruessel.html Die Vertretung der Berliner Wirtschaft durch Berlin Partner: www.berlin-partner.de/leistungen/aussenwirtschaft/team-eu/bruessel.html Das Städtenetzwerk Eurocities: www.eurocities.eu