Berlin grünt!

Erfolgsmeldungen aus der grünen Regierungsarbeit

Seit der Abgeordnetenhauswahl im September 2016 regieren Bündnis 90/Die Grünen in Berlin mit. Wir haben uns viel vorgenommen und werden zeigen: Es macht einen Unterschied, wenn Grüne an der Regierung beteiligt sind. Ob in den Bezirken, im Parlament oder in der Regierung: Bündnis 90/Die Grünen gestalten Berlin und bringen die Stadt voran. Auf dieser Seite findest Du eine Übersicht über grüne Erfolge, angestoßene und bereits umgesetzte Projekte. Die Liste wird laufend aktualisiert und ergänzt.

 

Antidiskriminierung
Bildung & Schule
Bürger*innenrechte
Datenschutz
Digitalisierung & Netzpolitik
Drogenpolitik
Energie
Fahrrad
Frauen* & Gender
Gesundheit & Pflege
Innen- & Rechtspolitik
Integration & Migration
Kultur
LSBTI & Queer-Politik
Mieten, Bauen & Wohnen
Partizipation & Beteiligung
Soziales
Stadtentwicklung
Tierschutz
Umwelt, Natur- & Klimaschutz
Verbraucher*innenschutz
Verkehr & Mobilität
Verwaltung & Bezirke
Wirtschaft
Wissenschaft & Forschung

Wir wollen allen Kindern gleiche Startchancen ins Leben ermöglichen. Deshalb setzen wir uns auch weiterhin für den Ausbau des Angebots für Familien und Qualitätsverbesserungen in Berliner Kitas ein. Für jedes Kind in Berlin muss eine zuverlässige frühkindliche Förderung in Kita und Tagespflege gewährleistet werden – das haben wir im Koalitionsvertrag verankert.

Mit dem Paket "Gute Schule" wollen wir Rahmenbedingungen schaffen, unter denen Kinder im Lern- und Lebensort Schule erfolgreich auf ein erfülltes und selbstbestimmtes Leben vorbereitet werden können. So haben wir etwa den Einsatz von Fachcoaches ausgebaut, die prozessbegleitende Beratung und Unterstützung für Schulen gestärkt und die Stellen in der regionalen Schulaufsicht aufgestockt.

Quereinsteiger*innen stehen vom ersten Tag ihres Schullebens an vor der Klasse und müssen all das leisten, was sich herkömmliche Lehrkräfte durch jahrelanges Studium und Erfahrungen erarbeitet haben. Bei dieser Herausforderung möchten wir sie nicht alleine lassen und haben uns im Haushalt für die Bereitstellung von zusätzlichen 60 Mio. Euro für Integrationsmaßnahmen zum Quereinstieg engagiert.

Mit dem Ziel, mehr Chancengleichheit und -gerechtigkeit und damit eine optimale Förderung der Bildungsbiographie aller Schüler*innen zu erreichen, werden wir die Gemeinschaftsschule als Regelschule fest im Schulgesetz verankern. Wir möchten auf die bisherigen guten Erfolge der Gemeinschaftsschulen in Berlin aufbauen und sie als Lern- und Lebensorte für Kinder und Jugendliche in Berlin nachhaltig etablieren.

Unsere Senatorin Regine Günther erprobt eine neue Form innerstädtischer Paketlogistik, um den Lieferverkehr nachhaltig zu gestalten. Seit 1. Juni 2018 testen die fünf größten Paketdienstleister Deutschlands die Auslieferung mit Cargobikes. An einem zentralen Umschlagplatz werden die Sendungen auf Lastenräder umgeladen und so auf der letzten Meile sauber und leise transportiert. 

Auf grüne Initiative bekommt die BVG endlich saubere Busse. Die Dieselbusse waren bisher für rund 20 Prozent des Stickoxid­aus­stoßes in der Stadt verantwortlich. Etwa 70 der Fahrzeuge wurden 2017 aus dem Stadtverkehr gezogen und ausgetauscht. Damit bekennt sich die BVG zu den Klimaschutzzielen und leistet einen maßgeblichen Beitrag, die Stickoxidbelastung und Luftverschmutzung in Berlin deutlich zu verringern. 

Berlin wird immer heißer im Sommer. Gerade für Kinder und Ältere ist es deshalb wichtig, überall Wasser kostenlos trinken zu können. Für eine Million Euro werden die Berliner Wasserbetriebe bis zu 100 neue Trinkwasserbrunnen in der gesamten Stadt bauen. Zudem soll so der Konsum von Wasser aus Plastikflaschen zurückgehen. 

Wir sorgen dafür, dass Berlin eine grüne Metropole bleibt. Im Rahmen der Stadtbaumkampagne stellt der Senat zusätzliche Finanzmittel zur Verfügung, um den Bestand an Straßenbäumen mit Hilfe von Spenden zu erhalten. Die Resonanz bei den Berliner*innen ist so groß, dass für die Frühjahrspflanzung 2018 eine Million Euro gespendet wurden.

In den vergangenen Jahrzehnten wurde die Berliner Infrastruktur auf Verschleiß gefahren. Diesen Sanierungsstau bauen wir jetzt ab. Die Stadt braucht endlich funktionierende Straßen, Brücken, Geh- und Radwege. Die Trendwende ist eingeleitet: Ab sofort wird die Berliner Infrastruktur beschleunigt saniert.

Unsere Senatorin Regine Günther hat eine Offensive für mehr Sicherheit auf Berlins Straßen gestartet. 36 Verkehrstote gab es 2017 in der Stadt, meist Fußgänger*innen und Radfahrer*innen. Die häufigsten Unfallursachen sind Abbiegefehler und Nichtbeachten der Vorfahrt. Deshalb bauen wir die gefährlichsten Kreuzungen verkehrssicher um – die ersten zehn noch 2018, weitere 20 2019 und 30 im Jahr 2020. Außerdem sollen verpflichtende Abbiegeassistenten eingeführt und Radfahrer*innen besser vor Dooring-Unfällen geschützt werden. 

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