09.11.14 –

Am Montag, den 17. November, treffen wir uns auf Einladung des Abgeordneten Dirk Behrendt, bereits um 19.00 Uhr im Abgeordnetenhaus (Niederkirchnerstraße 5, Nähe S-/U-Bahnhof Potsdamer Platz) zu einer Diskussion über die Gefahren einer niedrigen Wahlbeteiligung bei Kommunal-, Landes- und Bundestagswahlen mit

Peter Grottian (Hochschullehrer für Politikwissenschaft an der Freien Universität Berlin)

Pola Lehmann (Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung)

Jürgen Zöllner (Ehemaliger Wissenschaftssenator von Berlin)

und

Dirk Behrendt (Sprecher für Recht und Demokratie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Die historisch niedrige Wahlbeteiligung bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Thüringen hat die Diskussion über Ursachen und Gegenstrategien wieder neu angefacht.

So streitet Jürgen Zöllner im Tagesspiegel vom 26. September 2014 für eine allgemeine Wahlpflicht verbunden mit einem Recht auf Wahlenthaltung. Wer nicht zur Wahl geht, soll in dieser Legislatur auch nicht mehr an Abstimmungen teilnehmen dürfen. Dafür wird der Wahlzettel um das Feld „Enthaltung“ ergänzt und die entsprechenden Parlamentssitze sollen ggf. leer bleiben.

Für Peter Grottian ist nicht nur die repräsentative Demokratie sondern auch der außerparlamentarische Protest „auf den Hund gekommen“ (taz vom 27. September 2014). Er sieht ein doppeltes Misstrauen gegenüber Parteien und sozialen Bewegungen. Durch eine „neue Balance von direkter und repräsentativer Demokratie“ könnte der Protest neuen Schwung bekommen.

Wie erklärt die Wissenschaft das zunehmende Desinteresse an Wahlen? Pola Lehmann forscht am WZB in der Abteilung Demokratie und Demokratisierung zu politischer Repräsentation, Parteien und Wahlen. Von ihr wollen wir erfahren, welche empirischen Erkenntnisse es insbesondere zum Zusammenhang von sozialem Status und politischer Partizipation gibt.