Zu den Ergebnissen der Correctiv-Recherche "Geheimplan gegen Deutschland" erklären die Landesvorsitzenden Nina Stahr und Philmon Ghirmai, sowie die…
Das Bundesverfassungsgericht hat das Urteil zur Wahlprüfungsbeschwerde der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag gegen den Beschluss des Deutschen…
Die Delegierten der Landesdelegiertenkonferenz haben heute Abend im Tagungswerk (Lindenstraße 85, 10969 Berlin) turnusmäßig den Landesvorstand von…
Wir müssen jetzt unsere Wirtschaft klimaneutral fit für die Zukunft machen: Für gute und sichere Jobs, solide Einkommen und einen gesunden Planeten.…
Am Abend des 29. November kam der Landesausschuss (Kleiner Parteitag) von Bündnis 90/Die Grünen Berlin im Palisa zusammen, um den Antrag „Es braucht…
Im Abgeordnetenhaus wird aktuell eine Novellierung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (ASOG) beraten. Dazu kommentiert Philmon…
Wir sind erschüttert und entsetzt über die Angriffe der Hamas auf Israel. Dieser Terror ist aufs Schärfste zu verurteilen. Nichts rechtfertigt diese…
Zur Ankündigung der Initiative Deutsche Wohnen & Co enteignen einen Gesetzesvolksentscheid zu erarbeiten kommentiert Philmon Ghirmai,…
Zum Leitantrag gegen Hass im Netz erklärt Susanne Mertens, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Berlin: "Digitale Gewalt schüchtert…
Landeswahlleiter Stephan Bröchler hat heute die Schaffung und Finanzierung fester Stellen zur Durchführung von Wahlen in den Bezirken gefordert.…