Vorbereitung und Umsetzung einer Strukturreform im Landesverband Bündnis 90/Die Grünen Berlin

12.12.21 –

Beschluss auf der Landesdelegiertenkonferenz am 12. Dezember 2021:

Bündnis 90/Die Grünen Berlin sind in den letzten Jahren deutlich gewachsen. Immer mehr Menschen in Berlin schließen sich uns an und wollen unsere Ideen für ein klimaneutrales, sozial gerechtes und weltoffenes Berlin unterstützen. Allein in den letzten fünf Jahren haben sich unsere Mitgliederzahlen mehr als verdoppelt – und wir wachsen weiter. Mit unseren Mitgliedern wächst unsere Verantwortung, unsere Anzahl an Mandatsträger*innen und unsere Finanzen.

Die Mitgliedschaft bei Bündnis 90/Die Grünen ist nicht mehr das, was sie noch vor zehn Jahren war. Wir sind digitalisierter, projektbezogener, diverser, individueller, professioneller, breiter in der Stadtgesellschaft verankert und sehr viel mehr.

In drei Jahren findet die nächste Europawahl statt, in vier Jahren die Bundestagswahl und in fünf Jahren die nächsten Abgeordnetenhaus- und Bezirkswahlen. Diese Zeit müssen wir nutzen, um unsere Parteistrukturen zum einen auf die bis dato über 12.000 Mitglieder große Partei anzupassen und sie (unsere Parteistrukturen) auf weiteres Wachstum einzustellen. Dabei gilt es, alles anzuschauen, jede Idee zu hören und gemeinsam die beste Struktur zu entwickeln, um verteilt auf viele Schultern ruckelfrei und verantwortungsbewusst Politik für unsere Stadt und die kommenden Generationen zu machen.

Deshalb wird der Landesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen Berlin beauftragt, eine gemeinsame Strukturreform des Landesverbandes vorzubereiten und umzusetzen. Damit sie auf breite Akzeptanz stößt, ist es wichtig, dass dabei die gesamte Partei mitgenommen wird. Die "alten" sollen genauso gehört werden wie Ideen der "neuen" einbezogen. Das Beste von allen soll vereint und damit das Beste für alle für die nächsten Jahrzehnte entwickelt werden – wir brauchen Veränderung und Kontinuität.

Neben einer festen Verantwortlichkeit im Landesvorstand, soll der Landesvorstand dafür sorgen, dass die Breite der Mitglieder und ihre Erfahrungen in der Partei im Prozess abgebildet werden. Hierfür wird dem Landesvorstand empfohlen, die Ebenen der Funktionär*innen (Amts- & Mandatsträger*innen), der Basismitglieder und von Expert*innen aus Wissenschaft und Partei über beispielsweise drei Kommissionen einzubeziehen, sowie dass mit einem Call for Papers Vorschläge von den Mitglieder eingereicht werden können.

Der Landesvorstand wird bis Ende Januar 2022 Themen in den Gliederungen der Partei abfragen.

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