Berlin grünt!

Erfolgsmeldungen aus der grünen Regierungsarbeit

Seit der Abgeordnetenhauswahl im September 2016 regieren Bündnis 90/Die Grünen in Berlin mit. Wir haben uns viel vorgenommen und werden zeigen: Es macht einen Unterschied, wenn Grüne an der Regierung beteiligt sind. Ob in den Bezirken, im Parlament oder in der Regierung: Bündnis 90/Die Grünen gestalten Berlin und bringen die Stadt voran. Auf dieser Seite findest Du eine Übersicht über grüne Erfolge, angestoßene und bereits umgesetzte Projekte. Die Liste wird laufend aktualisiert und ergänzt.

 

Antidiskriminierung
Bildung & Schule
Bürger*innenrechte
Datenschutz
Digitalisierung & Netzpolitik
Drogenpolitik
Energie
Fahrrad
Frauen* & Gender
Gesundheit & Pflege
Innen- & Rechtspolitik
Integration & Migration
Kultur
LSBTI & Queer-Politik
Mieten, Bauen & Wohnen
Partizipation & Beteiligung
Soziales
Stadtentwicklung
Tierschutz
Umwelt, Natur- & Klimaschutz
Verbraucher*innenschutz
Verkehr & Mobilität
Verwaltung & Bezirke
Wirtschaft
Wissenschaft & Forschung

Bei Mieterstromprojekten profitieren Mieter*innen von günstigem Erneuerbarem Strom, der vor Ort direkt produziert und verbraucht wird. Die Berliner Stadtwerke setzen deswegen voll auf Mieterstrom. Gemeinsam mit den landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften haben sie die Mieterstromplattform gegründet, um noch mehr Projekte umzusetzen.

Um die Energiewende in Berlin voranzubringen, haben wir die Berliner Stadtwerke entfesselt: Endlich können Berliner*innen lokalen Ökostrom beziehen. Wir haben damit einen modernen Energiedienstleister für die Stadt geschaffen, der auch ein wichtiger Akteur bei der energetischen Sanierung öffentlicher Gebäude sein wird. 

Noch immer leiden Tausende Tiere in Berliner Laboren in grausamen Versuchen. Wir verschließen uns nicht per se der Forschung. Aber wir müssen Wege beschreiten, die das Leid der Tiere verringern und Alternativen schaffen, mit denen Forschungsergebnisse auch wirklich auf den Menschen übertragbar sind. Das schaffen wir mit Geld und neuem Personal.

Für uns Grüne ist soziales Engagement ein Herzensthema. Wenn dies gepaart mit Tierschutz auftritt, sind wir ganz aus dem Häuschen. Die Berliner Tiertafel hilft Menschen, die in finanzielle Not geraten sind, mit Futtermitteln und Zubehör für ihre Haustiere. Daher unterstützen wir sie finanziell und bei der Suche nach neuen Räumlichkeiten.

Auf unser Grünes Drängen hin hat das Tierheim Berlin erstmals eine institutionelle Förderung im Doppelhaushalt 2018/2019 erhalten. Ein erster, wenn auch kleiner Schritt in die richtige Richtung. Darauf müssen wir aufbauen und dem Tierschutzverein Berlin peu à peu die finanziellen Sorgen nehmen. Denn der Verein gibt allen Tieren Berlins ein Zuhause.

Im Doppelhaushalt 2018/19 haben wir deutlich mehr Gelder für die Frauenpolitik bereitgestellt. Viele Initiativen erhalten eine bessere Förderung und können dadurch neue Projekte umsetzen. Außerdem werden spezielle Beratungsangebote für Frauen mit Behinderungen sowie zusätzliche Angebote für psychisch erkrankte und suchtmittelabhängige Frauen abgesichert und mehr Unterkünfte für wohnungslose Frauen geschaffen.

Gewalt gegen Mädchen und Frauen hat viele Gesichter und ist auch in Berlin an der Tagesordnung. Um Berlinerinnen besser zu schützen, haben wir die Schaffung eines neuen Frauenhauses und weitere Plätze in Schutzeinrichtungen durchgesetzt. 

Wir haben viele Jahre für ihn gekämpft, jetzt wurde er endlich eingerichtet: Anfang 2018 hat der Runde Tisch Sexarbeit seine Arbeit aufgenommen. Er arbeitet ressortübergreifend mit Bezirken und Betroffenen zusammen und wird ein Handlungskonzept zu bestehenden Problemen entwickeln. Die Rechte und Arbeitsbedingungen von Sexarbeiter*innen aller Geschlechter sollen verbessert werden.

Um sexistische und diskriminierende Werbung zu vermeiden, haben wir in den neu geschlossenen Verträgen für die Außenwerbung in Berlin verankert, dass diese ausgeschlossen ist. Auf öffentlichen Flächen müssen sich alle Werber*innen daran halten. Wir arbeiten daran, dies auch auf privaten Werbeflächen durchzusetzen.

Viele Gebäude in Berlin sind mit asbesthaltigen Bauteilen ausgestattet worden. Die Bewohner*innen oder Bauarbeiter*innen sind der Gefahr ausgesetzt, an Krebs zu erkranken. Im Koalitionsvertrag haben wir das Ziel formuliert, dass unsere Stadt bis 2030 asbestfrei wird. Das gehen wir nun mit einer Beratung für betroffene Mieter*innen und Eigentümer*innen an, für die wir im Doppelhaushalt 300.000 Euro bereitgestellt haben.

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