Berlin grünt!

Erfolgsmeldungen aus der grünen Regierungsarbeit

Seit der Abgeordnetenhauswahl im September 2016 regieren Bündnis 90/Die Grünen in Berlin mit. Wir haben uns viel vorgenommen und werden zeigen: Es macht einen Unterschied, wenn Grüne an der Regierung beteiligt sind. Ob in den Bezirken, im Parlament oder in der Regierung: Bündnis 90/Die Grünen gestalten Berlin und bringen die Stadt voran. Auf dieser Seite findest Du eine Übersicht über grüne Erfolge, angestoßene und bereits umgesetzte Projekte. Die Liste wird laufend aktualisiert und ergänzt.

 

Antidiskriminierung
Bildung & Schule
Bürger*innenrechte
Datenschutz
Digitalisierung & Netzpolitik
Drogenpolitik
Energie
Fahrrad
Frauen* & Gender
Gesundheit & Pflege
Innen- & Rechtspolitik
Integration & Migration
Kultur
LSBTI & Queer-Politik
Mieten, Bauen & Wohnen
Partizipation & Beteiligung
Soziales
Stadtentwicklung
Tierschutz
Umwelt, Natur- & Klimaschutz
Verbraucher*innenschutz
Verkehr & Mobilität
Verwaltung & Bezirke
Wirtschaft
Wissenschaft & Forschung

Wir wollen, dass insbesondere öffentliche Gebäude wie Schulen, Turnhallen und Kindergärten, aber auch Mehrfamilienhäuser, künftig häufiger in Holzbauweise errichtet werden. Diese ist ökologisch, nachhaltig und besonders schnell zu realisieren. Zur Förderung hat Berlin erstmals Gelder in einen Haushalt eingestellt.

Besonders Menschen mit geringem Einkommen sind bei Mieterhöhungen oft in ihrer Existenz bedroht. Eine professionelle rechtliche Beratung können sie sich jedoch nicht leisten. Um diese Lücke zu schließen, hat Rot-Rot-Grün im Abgeordnetenhaus beschlossen, dass in allen Bezirken offene Mieterberatungen eingerichtet werden.

Genossenschaften sind ein wichtiger Pfeiler der sozialen Wohnungspolitik. Mit dem Doppelhaushalt stellen wir hier 20 Millionen Euro zur Verfügung. Damit unterstützen wir auch neu gegründete Genossenschaften beim Neubau von dringend benötigten Wohnungen. 

Berlin braucht mehr bezahlbare Wohnungen! Wir stellen für das Neubauprogramm insgesamt 572 Millionen Euro zur Verfügung. Das reicht für 8.000 Wohnungen und ist mehr als doppelt so viel wie unter Schwarz-Rot. Hinzu kommt noch das Neubauprogramm der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften. Mit etwa 320 Wohnungsneubauvorhaben sollen bis 2021 weitere 36.000 Wohnungen fertiggestellt werden.

Schon bald können mehr Berliner*innen die Straßenbahn nutzen und so zum Schutz des Klimas beitragen. Wir haben den Ausbau neuer Strecken dieses kostengünstigen und effizienten Verkehrsmittels in Angriff genommen. Zurzeit laufen die letzten Vorbereitungen für die Strecken Turmstraße, Adlershof und Ostkreuz sowie die Beteiligungsrunden in Mahlsdorf. 

Wir machen die Berliner Fußwege sicherer und barrierefreier. Im Doppelhaushalt 2018/19 stellen wir dazu zwölf Millionen Euro für die Sanierung der Bürgersteige zur Verfügung. Stolperfallen sollen der Vergangenheit angehören und auch alle mit Rollstuhl oder Kinderwagen besser von A nach B kommen.

Wir beziehen die Berliner*innen bei der Energiewende mit ein. Dazu haben die Berliner Stadtwerke gemeinsam mit städtischen Wohnungsbaugesellschaften Mieterstromprojekte angestoßen. Wir unterstützen die Bürgerenergieprojekte mit der Initiierung eines Bündnisses und der Einrichtung einer entsprechenden Anlaufstelle für Bürger*innen. Im Doppelhaushalt 2018/19 steht dafür erstmals eine Million Euro bereit.

Mit einem verbindlichen Fahrplan und großen Investitionsprogramm werden wir Berlin bis 2050 in die Klimaneutralität führen. Mit dem "Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm 2030" tragen wir mit über 100 konkreten Maßnahmen für Verkehr, Konsum, Energie, Wirtschaft und Privathaushalte zur Klimawende und zur Klimaanpassung bei.

Zum flächendeckenden Ausbau der IT-Betreuung an den Berliner Schulen stehen im Doppelhaushalt 2018/19 zusätzlich 10 Millionen Euro bereit. Damit müssen sich Lehrkräfte nicht mehr um Computerprobleme kümmern, sondern haben mehr Zeit und Ressourcen für die Konzeptionierung von e-Education im Unterricht.

Wir haben dafür gesorgt, dass Berlins Volkshochschulen ihr Service­center-Konzept schon in den nächsten zwei Haushaltsjahren realisieren können und nehmen dafür 2018 und 2019 jeweils 2 Millionen Euro in die Hand. Damit erhöhen wir den Kundenservice, sichern die Angebotsqualität und schaffen Synergien für eine moderne Erwachsenenbildung in Berlin.

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