Berlin grünt!

Erfolgsmeldungen aus der grünen Regierungsarbeit

Seit der Abgeordnetenhauswahl im September 2016 regieren Bündnis 90/Die Grünen in Berlin mit. Wir haben uns viel vorgenommen und werden zeigen: Es macht einen Unterschied, wenn Grüne an der Regierung beteiligt sind. Ob in den Bezirken, im Parlament oder in der Regierung: Bündnis 90/Die Grünen gestalten Berlin und bringen die Stadt voran. Auf dieser Seite findest Du eine Übersicht über grüne Erfolge, angestoßene und bereits umgesetzte Projekte. Die Liste wird laufend aktualisiert und ergänzt.

 

Antidiskriminierung
Bildung & Schule
Bürger*innenrechte
Datenschutz
Digitalisierung & Netzpolitik
Drogenpolitik
Energie
Fahrrad
Frauen* & Gender
Gesundheit & Pflege
Innen- & Rechtspolitik
Integration & Migration
Kultur
LSBTI & Queer-Politik
Mieten, Bauen & Wohnen
Partizipation & Beteiligung
Soziales
Stadtentwicklung
Tierschutz
Umwelt, Natur- & Klimaschutz
Verbraucher*innenschutz
Verkehr & Mobilität
Verwaltung & Bezirke
Wirtschaft
Wissenschaft & Forschung

Berlin hat mehr zu bieten als nur das Brandenburger Tor und Partymachen in Kreuzberg. 2018 hat der Senat unter grüner Federführung ein neues Tourismuskonzept für Berlin vorgelegt. Ziel ist ein stadtverträglicher und nachhaltiger Tourismus, der nicht nur dem nächsten Besucherrekord hinterherrennt und die Bezirke nicht mit den Folgen des Massentourismus alleine lässt.

Mit einem Mentoring-Programm zum Thema Nachhaltigkeit für Berliner Designer*innen wollen wir nachhaltige Produktion und Kreislaufwirtschaft stärken sowie die Basis an nachhaltig produzierenden Start-ups in Berlin verbreitern. Gezieltes Coaching soll den Unternehmen helfen, sich erfolgreich im Markt zu positionieren.

Think global, act local – es hat globale Auswirkungen, welchen Kaffee wir trinken oder welches Kleid wir kaufen. Wir wollen und können in Berlin bewirken, dass Arbeitsbedingungen in den Produktionsländern verbessert werden. Die Auszeichnung zur Fairtrade-Town ist eine Bestätigung des Engagements der Berliner*innen. Dieser Titel ist für uns auch eine Verpflichtung: Das Berliner Vergaberecht wird stärker auf fairen Handel setzen. Wir wollen sicherstellen, dass Fußbälle ohne Kinderarbeit hergestellt werden und Schokoladenbauern ihren fairen Anteil erhalten.

Mit unserer Unterstützung baut die deutsche Gesellschaft für Solarenergie (DGS) ein Beratungszentrum zu Solarenergie in Berlin auf. Damit wollen wir den Ausbau der Solarenergie in der Hauptstadt beschleunigen und eine unabhängige und kompetente Beratung zum Thema garantieren. Sowohl Bürger*innen als auch Unternehmen Berlins können sich dort künftig von den Vorteilen der Solarenergie überzeugen.

Der Masterplan Solarcity wird die kurz-, mittel- und langfristigen Ziele zum Ausbau der solaren Energieversorgung in Berlin konkretisieren und die Umsetzung geeigneter Maßnahmen planen. Das Land Berlin hat sich im Energiewendegesetz ambitionierte Klimaschutzziele gesetzt. Diese Ziele können nur erreicht werden, wenn die Energieproduktion stärker auf Basis von Erneuerbaren Energien erfolgt. Die Vorteile der Solarenergie müssen wir nutzen!

Die Umsetzung der Energiewende in Berlin birgt viele Chancen für die Zukunftsfähigkeit der Stadt. In einer Metropole wie Berlin, wo Wohnen, Arbeiten und Mobilität eng miteinander verknüpft sind und große sowie kleine Unternehmen mit Fachwissen, Kompetenz und Kreativität technische Entwicklungen voran bringen, hat die Energiewende großes Potential. Wir wollen Berlin zum stärkeren Energieproduzenten machen. Berlins Dächer bieten genügend Platz für mehr Solaranlagen. Im Wirtschaftsdialog Energie wurde deutlich, dass die Bereitschaft zum gemeinsamen, verbindlichen Engagement groß ist. 

Angesichts der zunehmenden digitalen Überwachung von Journalist*innen und Blogger*innen weltweit haben die Berliner Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe und Reporter ohne Grenzen ein Stipendienprogramm ins Leben gerufen. Es soll Medienschaffende aus Kriegs- und Krisengebieten eine Auszeit in Berlin ermöglichen und die Teilnehmenden in digitaler Sicherheit schulen. 

Berlin hat sich im E-Governmentgesetz dazu verpflichtet, allgemein zugängliche Daten zu öffnen und besser nutzbar zu machen. Die neue Informationsstelle ODIS unterstützt die Verwaltung bei dieser Aufgabe. Offene Daten ermöglichen mehr Transparenz und der Wirtschaft die Chance auf neue Geschäftsmodelle.

Der digitale Wandel stellt uns vor Herausforderungen, bietet vor allem aber Chancen. Wir gestalten die digitale Transformation in Berlin nach Maßgaben von Nachhaltigkeit, Teilhabe und wirtschaftlicher Entwicklung. Das Ziel ist ein lebenswertes Berlin, das auch im digitalen Zeitalter Zugänge und Chancen für alle Berliner*innen sicherstellt. Digitalisierung bietet Potenzial für Wachstum und ein besseres gesellschaftliches Zusammenleben. Wir wollen die Stadt fit für die digitale Zukunft machen.

Im Masterplan Industrie hat das Land Berlin gemeinsam mit dem Netzwerk Industriepolitik, bestehend aus Kammern, Verbänden, Gewerkschaften und Fördereinrichtungen des Landes, konkrete Maßnahmen vereinbart, die den Industriestandort Berlin weiter stärken. 

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