Berlin grünt!

Erfolgsmeldungen aus der grünen Regierungsarbeit

Seit der Abgeordnetenhauswahl im September 2016 regieren Bündnis 90/Die Grünen in Berlin mit. Wir haben uns viel vorgenommen und werden zeigen: Es macht einen Unterschied, wenn Grüne an der Regierung beteiligt sind. Ob in den Bezirken, im Parlament oder in der Regierung: Bündnis 90/Die Grünen gestalten Berlin und bringen die Stadt voran. Auf dieser Seite findest Du eine Übersicht über grüne Erfolge, angestoßene und bereits umgesetzte Projekte. Die Liste wird laufend aktualisiert und ergänzt.

 

Antidiskriminierung
Bildung & Schule
Bürger*innenrechte
Datenschutz
Digitalisierung & Netzpolitik
Drogenpolitik
Energie
Fahrrad
Frauen* & Gender
Gesundheit & Pflege
Innen- & Rechtspolitik
Integration & Migration
Kultur
LSBTI & Queer-Politik
Mieten, Bauen & Wohnen
Partizipation & Beteiligung
Soziales
Stadtentwicklung
Tierschutz
Umwelt, Natur- & Klimaschutz
Verbraucher*innenschutz
Verkehr & Mobilität
Verwaltung & Bezirke
Wirtschaft
Wissenschaft & Forschung

Gemeinsam mit den Berliner Roma- und Sinti-Selbstorganisationen erarbeiten wir zur Zeit das Konzept eines Roma-Beirates. Dieses wird dem Senat in allen Sinti und Roma betreffenden Belangen beratend zur Seite stehen. Das hoch angesiedelte Gremium soll paritätisch aus Politik und Community-Vertreter*innen besetzt sein.

Die Diskriminierung von Roma und Sinti ist in Berliner Schulen, bei Ämtern und Behörden sowie bei der Wohnungs- und Jobsuche Alltag. Mit einem von uns erarbeiteten Fünf-Punkte-Plan soll Antiziganismus gezielt bekämpft werden.

Wir hinterfragen planerische Gewohnheiten und fördern Innovationen wie z.B. Holzbau, flexible Raumstrukturen und Wohn-Sharing-Modelle. Wir wollen nicht nur Daseinsvorsorge mitdenken, soziale Infrastruktur entwickeln und Vielfalt ermöglichen, sondern auch Berlin behutsam ausbauen mit intelligenter Nachverdichtung und flächensparenden Konzepten.

Über 40.000 Wohnungen sollen schon bald in Berlin entstehen. Dabei schaffen wir attraktive, klimagerechte Lebensräume und binden Wohnungsbaugesellschaften, Genossenschaften, gemeinwohlorientierte Träger und Baugruppen von Anfang an mit ein. Wir legen Wert auf eine anspruchsvolle Architektur, geförderte Wohnungen, grüne Freiräume mit Aufenthaltsqualität und eine alternative vorausschauende Verkehrsplanung.

Wir entwickeln neue Stadtquartiere mit Grünflächen und Infrastruktur, nachvollziehbar und auf Augenhöhe mit den Beteiligten. Mit dem Vorkaufsrecht und der Erbbaupacht nutzen wir gute Instrumente, um Wohnraum und Grundstücke für Berlin zu sichern. Damit haben wir mehr Möglichkeiten zur Steuerung und Gestaltung. Unser Ziel ist es, die Berliner Mischung zu erhalten.

Die Industriestadt Berlin erfindet sich neu! Die neuen, urbanen Industrien sind gekennzeichnet durch saubere Produktion und immer schnellere Innovationszyklen. Der Masterplan Industriestadt Berlin 2018-2021 flankiert diesen Transformationsprozess.

Die Digitalagentur vernetzt künftig Berlins Old und New Economy noch effektiver! Sie soll Unternehmen für digitale Themen sensibilisieren, in Fragen der IT-Sicherheit beraten und Unterstützungsangebote der Stadt transparent und einfacher nutzbar machen. Damit unterstützen wir den Digitalisierungsprozess insbesondere der vielen kleinen und mittleren Unternehmen in der Stadt.

In der Vergangenheit hieß es oft, die Bezirke müssten den Gürtel noch enger schnallen. Doch mit den Haushaltsberatungen ist es gelungen, die Bezirke zu stärken – mit Personal, Finanzen und Handlungsspielräumen. Wir haben den Ausbau der Mieter- und Schuldnerberatung sowie die Weiterentwicklung der bezirklichen Wohnhilfen zu Fachstellen zur Vermeidung von Wohnungslosigkeit auf den Weg gebracht. Alle Bezirke bekommen Freiwilligenagenturen. Dazu haben wir die Mittel für Gehwege zur Stärkung der Barrierefreiheit erhöht.

Mit dem Abschlussbericht der Steuerungsgruppe zur Verbesserung der gesamtstädtischen Verwaltungssteuerung haben wir das Thema Verwaltungsmodernisierung mit einer anspruchsvollen Liste von Vorschlägen auf den Weg gebracht. Die Lösungen – wie die Personalgewinnung und -entwicklung zu verbessern, ein gesamtstädtisches System der Steuerung zu etablieren, Genehmigungsverfahren zu beschleunigen, Chancen der Digitalisierung zu nutzen und Change-Management-Prozesse zu verstärken – müssen nun umgesetzt werden.

Als Koalition haben wir in Berlin eine neue Struktur auf den Weg gebracht: Das Digitale Bürgeramt. Alle Berliner*innen können sich hier seit 26. Februar 2018 über ihr persönliches Service-Konto Berlin beim Service- und Dienstleistungsportal der Berliner Verwaltung anmelden. Zukünftig sollen immer mehr Verwaltungsabläufe, wie die Beantragung des Wohngeldes, Anträge rund um die Geburt, für Sozialhilfe zur Jugendhilfe oder die Urkundenbestellung beim Standesamt, von der Antragsstellung bis zur Zustellung eines Bescheides komplett online abgewickelt werden können.

Seiten