vorläufiger Beschluss auf dem Landesausschuss: Bei der Wahl zum Europäischen Parlament am 9. Juni 2024 geht es nicht um eine abstrakte Institution, sondern um die Zukunft der Europäischen Union (EU) und von über 450 Millionen Menschen, die in ihr leben. Am 9. Juni 2024 geht…
Vorläufiger Beschluss auf dem Landesausschuss: Die Frauenvertreterinnen in der Berliner Verwaltung haben die wichtige Aufgabe, der Diskriminierung von Frauen am Arbeitsplatz entgegenzuwirken, die Gleichbehandlung bei Einstellungsverfahren sicherzustellen, auf die besonderen…
Vorläufiger Beschluss auf dem Landesausschuss: Wir fordern, den Findungsprozess für Leitungspersonen in Kultureinrichtungen entscheidend zu reformieren, die Praxis der Hinterzimmer-Entscheidungen endlich zu beenden und Beschlüsse auf demokratische, transparente und…
Vorläufiger Beschluss auf dem Landesausschuss: Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz beschlossen. Nachdem auf und von deutschem Boden in ganz Europa Millionen Menschen entrechtet, gefoltert und ermordet wurden, stellte die neue Verfassung die Verpflichtung zum Schutz der…
Vorläufiger Beschluss auf dem Landesausschuss: Der Landesverband Berlin Bündnis 90/ die Grünen unterstützt die Arbeit des "Städtepartnerschaftsnetzwerk Ukraine". Das Netzwerk bündelt konkrete Unterstützungsmaßnahmen für ukrainische Kommunen und ihrer Zivilbevölkerung,…
Vorläufiger Beschluss auf dem Landesausschuss: Tierschutz ist seit 2002 als Staatsziel im Grundgesetz verankert und soll der Leidens- und Empfindungsfähigkeit der Tiere Rechnung tragen[1]: ein großer Erfolg, den wir Bündnisgrünen gemeinsam mit den Tierschutzorganisationen…
Beschluss auf des Landesausschuss: Seit Amtszeit des bündnisgrün-beteiligten Senats 2017 ist das Amt des*der Berliner Landestierschutzbeauftragte*n hauptamtlich besetzt, was einen entscheidenden Fortschritt für den Tierschutz in Berlin darstellt. Die Stellenausschreibung sah…
Beschluss auf dem Landesausschuss: Als Landesverband begrüßen wir die Ermittlungen der Berliner Staatsanwaltschaft und der Zentralstelle für Sanktionsdurchsetzung gegen das Russische Haus der Wissenschaft und Kultur an der Friedrichstraße. Das Russische Haus der Wissenschaft…
Beschluss auf des Landesausschuss: In den vergangenen Tagen rollte eine Welle des Entsetzens über Deutschland. Zuvor hatte sich ein an Pfingsten auf Sylt aufgenommenes Video verbreitet, in dem eine Menschengruppe zu dem Song "L’ Amour toujours" die Parolen "Deutschland den…
Lebenswerte Stadt | Solides Fundament
Beschluss auf der Landesdelegiertenkonferenz: Berlin: für viele die Stadt der Freiheit. Weltoffenheit, Vielfalt, Selbstbestimmung – das sind Versprechen unserer Stadt, wegen derer viele Menschen gerne herkommen, wegen derer Menschen gerne hier leben. Es ist unser aller…