24.09.11 –
Unsere nächsten Treffen sind, nach derzeitiger Planung und wenn ihr keine anderen Informationen erhaltet, an folgenden Montagen, um 19.30 Uhr im Abgeordnetenhaus:
17. Oktober
31. Oktober
14. November
28. November
12. Dezember
Als Themen stehen auf der Agenda:
1) Analyse des Hamburger Wahlrechts
Dort wurde eine Variante des Kumulieren und Panaschierens ausprobiert und Prof. Jakobeit erstellte dazu die Studie "Evaluation des neuen Hamburger Wahlrechts bei der Bürgerschaftswahl 2011 - Ergebnisse einer Wähler- und Nichtwählerbefragung".
Geplant ist, dass einer der Autoren der Studie sie vorstellen.
2) Situation des Katastrophenschutzes in Berlin
Auch dazu gibt es eine neue Studie, die, wenn die Ergebnisse stimmen, uns für das Nicht-Eintreffen einer Katastrophe beten lassen.
Hier sollten dann ebenfalls externe Fachleute kommen.
3) Situation der Berliner Feuerwehr
Das würde von unserem LAG-Mitglied Tom gemacht werden; wahrscheinlich im November.
4) Grüne Rückschau auf 9/11
und die von uns damals beschlossenen innenpolitischen Gesetze (also die "Otto-Kataloge"), mit jemand, der damals aktiv bei den Verhandlungen dabei war (z. B. Volker Beck oder Christian Ströbele). Was haben wir damals beschlossen? Wie war die Situation in den Verhandlungen? Was würden wir heute anders machen?
5) Knast, u. U. mit der Frage von Drogen im Knast
Das wäre dann eine gemeinsame Sitzung mit der LAG Drogen.
Die Sitzung könnte außerdem zur Wiederbelebung einer Knast-AG genutzt werden. Denn einige wollten sich intensiver um dieses Thema kümmern
6) Koalitionsvertrag
Das kann allerdings auch eine Ad-hoc-Sitzung sein.
7) Transparenz und Öffentlichkeit im parlamentarischen und Parteileben
Das Thema ist mir noch nach unserer Sitzung (und während verschiedener Diskussionen mit Parteimitgliedern) eingefallen. Der Grund dafür ist das Abschneiden der Piratenpartei, die von ihnen offensiv vorgetragene Forderung nach mehr Transparenz und die Reaktionen von Wählerinnen und Parteimitgliedern darauf. Denn etliches, was die Piraten fordern, fordern wir auch oder wird von uns (und teilweise den Parlamenten) bereits seit Ewigkeiten praktiziert.
Siehe z. B. unseren FsA-Flyer oder die entsprechenden Anträge der Fraktion.
Hier ginge es dann eher darum, die derzeitige Situation darzustellen; sich zu überlegen, wie die Informations- und Beteiligungsmöglichkeiten besser bekannt gemacht werden können und wie wir unsere Positionen besser bekannt machen können.
Das wäre dann eine gemeinsame Sitzung mit der LAG Netzpolitik und Hochschule/Wissenschaft - und vielleicht noch einer anderen LAG.
Ihr seht, es gibt, wie immer, mehr Themen als Termine. Aber natürlich dürft ihr weitere Vorschläge machen: demrecht@gruene-berlin.de
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