10.05.18 –
Beim EU-Sozialgipfel an Göteborg am 17. November letzten Jahres wurde von Rat, Parlament und Kommission gemeinsam feierlich die "Europäische Säule Sozialer Rechte (ESSR)" verkündet. Sie soll die Arbeitnehmer*innen in der EU besser schützen, Rechte auf lebenslanges Lernen, bessere Gesundheitsfürsorge oder effektiveren Datenschutz durchsetzen und insgesamt wieder ein gutes pro-europäisches Gefühl verbreiten. Bis jetzt handelt es sich bei dieser Säule allerdings um unverbindliche Forderungen, da die EU in der Sozialpolitik nur sehr wenige Kompetenzen besitzt und somit kann der Sozialgipfel nur als ein Auftakt verstanden werden.
Wir haben mit Euch und dem Fraktionsmitglied Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn gemeinsam zu Möglichkeiten und Grenzen eines sozialen Europas diskutiert. Welche EU-weiten Mindeststandarts sind im sozialen Bereich möglich? Was wollen wir als Grüne fordern? Notizen zu unserer Diskussion findet ihr in der pdf.
Eure Sprecherinnen,
Julia und Flavia
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