30.11.11 –

Thomas Birk, queerpolitscher Sprecher der Abgeordnetenhausfraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus, sagt mit Blick auf den internationalen Welt-Aids-Tag:

"Die diagnostizierten HIV-Neuinfektionen in Berlin werden nach ersten Schätzungen des Robert-Koch-Instituts 2011 um etwa 40 auf 420 sinken. Dies entspricht einem bundesweiten Trend und ist vor allem der bundesweiten IWWIT-Kampagne (ICH WEISS WAS ICH TU) zu danken. Durch die Kampagne wurde die Testbereitschaft bei Männern, die Sex mit Männern haben, erhöht und damit die frühere Behandlung HIV-Infizierter ermöglicht. Etwa 90 Prozent der Neudiagnosen werden in Berlin bei Männern, die Sex mit Männern haben, festgestellt.

Ergänzend zur Bundeskampagne kommt in Berlin den von Freien Trägern angebotenen HIV-Schnelltests mit Beratung große Bedeutung zu. Diese werden vorübergehend nur mit Hilfe der Lotto-Stiftung gesichert. Dies ist auf Dauer keine Lösung und muss spätestens mit dem übernächsten Doppelhaushalt in eine Regelfinanzierung überführt werden.

Im rot-schwarzen Koalitionsvertrag wird die zügige Umsetzung des Rahmenplans und des Entwicklungskonzepts zu HIV/Aids und sexuell übertragbaren Krankheiten versprochen. Möglicherweise war den Unterzeichnern nicht bewusst, dass dies zu erheblichen strukturellen und finanziellen Veränderungen führen müsste. Wir werden SPD und CDU an diesen Vorsätzen messen und die Umsetzung kritisch begleiten"