Wahl 2021: Grüne Berlin stellen Wahlprogramm vor

12.01.21 –

Heute haben die Berliner Grünen den Entwurf ihres Wahlprogramms für die Abgeordnetenhauswahl 2021 vorgestellt. Es soll auf der Landesdelegiertenkonferenz im März beschlossen werden. Dazu erklären Bettina Jarasch, grüne Kandidatin für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin, sowie Nina Stahr und Werner Graf, Landesvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen Berlin:

Nina Stahr: „Ob Klimakrise, Corona-Pandemie oder Verdrängung: Berlin steht vor enormen Herausforderungen. Für viele Berliner*innen ist es die wichtigste Wahl ihres Lebens. Denn es geht um nichts weniger als ihre Zukunft, um die Zukunft ihre Kinder und des Planeten. Deshalb haben wir bereits ab Frühjahr 2020 zusammen mit der grünen Basis als auch der Stadtgesellschaft die besten Ideen für ein soziales und klimaneutrales Berlin entwickelt. Für uns ist klar: der Moment, in dem sich die Zukunft entscheidet, ist jetzt.“

Werner Graf: „2016 haben wir Regierungsverantwortung übernommen und mit dem Umbau der Stadt begonnen. Jahrzehntelang wurde Berlin kaputtgespart, landeseigene Wohnungen verscherbelt und die Stadt in Beton gegossen. Diese Versäumnisse lassen sich nur mühsam beheben. Doch wir haben die Wende eingeleitet, Grün hat dieser Stadt gut getan. Um Berlin wirklich fit für die Zukunft zu machen, müssen wir diesen Weg jetzt noch konsequenter fortsetzen und Klimaschutz, Verkehrswende und die sozial-ökologische Transformation der Wirtschaf zur Chefinnensache machen. Das geht nur mit Bettina Jarasch als Regierender Bürgermeisterin im Roten Rathaus.“

Bettina Jarasch: „Berlin hat alle Voraussetzungen, um gerechter und ökologischer aus der aktuellen Krise herauszukommen, als es hineingegangen ist. Dafür braucht Berlin eine Regierung mit Weitblick und dem Willen, die Stadt zukunftsfest zu machen. Wir Grüne wollen Berlin zu einer klimaneutralen Stadt umbauen. Wir wollen die Verkehrswende mit sicheren Radwegen und guter Anbindung mit Bus und Bahn in der Stadt und der gesamtem Hauptstadtregion. Wir wollen lebendige Kieze mit bezahlbaren Mieten, kurzen Wegen und sauberen Parks. Wir wollen Unterricht und Betreuung neu denken, und die Schulen endlich fit fürs digitale Zeitalter machen. Wir wollen Freiräume für Kunst, Kultur und Clubszene besser schützen, und durch einen entschiedeneren Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus die Weltoffenheit unserer wunderbaren Stadt bewahren. Mit einem ökologischen Konjunkturpaket wollen wir die Berliner Wirtschaft krisenfest und Arbeitsplätze zukunftsfest machen. Und wir wollen eine bürgernahe digitale Verwaltung, die endlich im 21. Jahrhundert ankommt.“

Den Entwurf für das Landeswahlprogramm gibt es hier.