20.03.22 –

AfA, AG Gewerkschaftsgrün und LAG Betrieb & Gewerkschaft
laden ein zur Podiumsdiskussion zum Thema:Rekommunalisierung der Schulreinigung – Gute Arbeit für Berlin

Wann? am 5. April um 18:00 Uhr

Wo? Seniorenzentrum Stierstraße
(Stierstraße 20A, 12159 Berlin – Nähe S-Bf. Innsbrucker Platz)

Der Beginn der Rekommunalisierung der Schulreinigung in Berlin ist im Koalitionsvertrag
für das Jahr 2023 vorgesehen.
- Wie kommt die Reinigung der Berliner Schulen wieder in die öffentliche Hand?
- Werden die notwendigen Finanzmittel im Doppelhaushalt 2022/2023 eingestellt?
- Wie soll die Rekommunalisierung ausgestaltet werden?
Diese und andere Fragen wollen wir mit Ihnen diskutieren.

Podiumsteilnehmer*innen:

Katja Karger (DGB Bezirksvorsitzende Berlin-Brandenburg)

Robert Kösling (Experte für kommunale Infrastruktur, ver.di)

Sven Meyer (MdA, Sprecher für Arbeit / SPD)

André Schulze (MdA, finanzpolitischer Sprecher / Bündnis 90/Die Grünen)

Steffen Zillich (MdA, Sprecher für Haushalt und Finanzen / DIE LINKE)

Moderation: Raoul Didier (DGB)

Romana Wittmer (Beauftragte  für gute Arbeit in Friedrichshain-Kreuzberg) hat einige Hintergrundinformationen zusammengetragen:

Im Zuge der Haushaltsverhandlungen 2022/2023 bestätigte Finanzsenator Daniel Wesener (Grüne), dass es ein Pilotprojekt zur Rekommunalisisierung der Schulreinigung geben solle. In diesem Zusammenhang empfehle ich als weitere Hintergrundinformationen:

• Auch die BVV Friedrichshain-Kreuzberg hat einen „Einstieg in die Rekommunalisierung der Schulreinigung“ (DS/1147/V) beschlossen (Download).
• In einem ver.di Fachdialog wurde am 23. Februar 2022 ein „Werkzeug für die Kalkulation der Eigenreinigung“ vorgestellt und ein aktuelles Los berechnet. Ich empfehle die sehr aufschlussreiche Präsentation zur Vorstellung des Tools (Download).
• Im Unterausschuss Bezirke wurden die Ergebnisse der Arbeitsgruppe „Rekommunalisierung der Schulreinigung“ von SenBJF vorgestellt (im Anhang).
• Hilfen und Handreichungen für die Ausschreibung von Schulreinigungsleistungen finden sich im „Vergabehandbuch Unterhaltsreinigung in Schulen“ der RAL Gütegemeinschaft Gebäudereinigung (Download).
• Hilfreich zum Verständnis und zur Diskussion von Stellschrauben und Einflussfaktoren ist die von ver.di beauftragte Studie „Das Qualitätsversprechen der Re-Kommunalisierung in der kommunalen Gebäudereinigung“ (Download).

Rekommunalisierung der Schulreinigung.pdf