Elf Jahre „9/11“ - Was haben wir daraus gelernt?
01.11.12 –
ACHTUNG: Das Treffen fällt aus, stattdessen gehen wir zum Fachgespräch über die Zukunft der Geheimdienste.
Am Montag, den 12. November, treffen wir uns, auf Einladung der Abgeordneten Bene Lux und Dirk Behrendt, um 19.30 Uhr im Abgeordnetenhaus (Niederkirchnerstr. 5, Nähe S/U-Bahnhof Potsdamer Platz).
Als Gast dürfen wir
begrüßen.
Mit ihm wollen wir auf die turbulenten Monate nach dem 11. September 2011 zurückblicken. Denn nach den terroristischen Anschlägen auf die USA verabschiedete auch die erste rot-grüne Bundesregierung, entgegen dem Koalitionsvertrag, mehrere Gesetzespakete, die die Sicherheit in Deutschland erhöhen sollten. Dabei wurden Bürgerrechte teils massiv abgebaut. Bürgerrechtler protestierten. Die Sicherheitsbehörden hätten gerne noch weitreichendere Befugnisse gehabt. CDUler sahen es ähnlich. Das Bundesverfassungsgericht nahm einige Gesetze zurück.
Volker Beck war damals Politischer Koordinator des Fraktionsarbeitskreises Innen, Recht, Frauen und Jugend und bei den Verhandlungen dabei. Er wird uns rückblickend erzählen, was damals beschlossen wurde, wie die Verhandlungen abliefen, welche Forderungen aus der SPD und dem Innenministerium kamen, was die Fraktion in den Verhandlungen erreichte und was er aus den Verhandlungen gelernt hat.
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Weitere Informationen
Wikipedia über das den "11. September" und das Terrorismusbekämpfungsgesetz