Partei

Liebe Berlinerinnen und Berliner,

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, das sind die unterschiedlichsten Menschen mit einer gemeinsamen Vision: Berlin zu einer noch lebens- und liebenswerteren Stadt zu machen. Mit welchen Ideen und Konzepten wir das umsetzen wollen und wer die Menschen sind, die für unsere Positionen stehen, aber auch wie Ihr euch dabei einbringen könnt, darüber informiert unsere Webseite– aktuell und für Euch direkt nachvollziehbar.

Wofür wir als Partei stehen, könnt Ihr in unseren Beschlüssen nachlesen. Ihr wollt selbst aktiv werden? Dann freuen sich unsere Kreisverbände, unsere Landesarbeitsgemeinschaften oder auch die Grüne Jugend Berlin auf Euch! Ihr interessiert Euch für unsere aktuellen Positionen und Veröffentlichungen? Dafür steht unsere Pressestelle bereit. Ihr habt noch weitere Fragen oder Anregungen? Dann findet Ihr die passende Ansprechperson in unserer Landesgeschäftsstelle

Natürlich sind wir auch offline für Euch erreichbar: Telefonisch unter der Nummer 030 615 005 0 oder per Mail an info@gruene-berlin.de.

Nina Stahr und Werner Graf

Landesvorsitzende

Aktuelles aus der Partei

Aktuelle Lage: Entwurf für erstes Mobilitätsgesetz Deutschlands im Berliner Senat

Wir läuten die Verkehrswende ein: Heute war das erste deutsche Mobilitätsgesetz zur ersten Lesung im Berliner Senat. Die wichtigsten Informationen hat unsere grüne Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klima wie folgt zusammengefasst:

Die Berlinerinnen und Berliner sollen sicher, bequem sowie umwelt- und klimafreundlich mobil sein. Das Mobilitätsgesetz soll  die Grundlagen dafür legen, die Leistungsfähigkeit des Verkehrssystems in seiner Gesamtheit zu steigern. Nur so werden wir den Verkehr in unserer wachsenden Stadt bewältigen.

Aktuelle Lage: Neues Tourismuskonzept für Berlin

Unter dem Arbeitstitel „12x Berlin|er|leben“ erstellt unsere Wirtschaftssenatorin Ramona Pop gerade ein neues Tourismuskonzept für Berlin. Wir legen den Schwerpunkt auf Nachhaltigkeit und Stadtverträglichkeit. Es gilt die Akzeptanz für den Tourismus in der Stadt zu erhalten und gleichzeitig stärker auf Qualitätstourismus zu setzen. Schon im Titel des neuen Konzept ist eine zentrale Idee verankert: Berlin hat mehr zu bieten als nur das Brandenburger Tor und Partymachen in Kreuzberg.

Aktuelle Lage: Neuausschreibung öffentlicher Toiletten

Am 1. Januar 2019 enden die "Toilettenverträge" mit der Wall AG. Die Nicht-Verlängerung nach einer Laufzeit von 25 Jahren wurde bereits vom rot-schwarzen Senat Mitte 2016 beschlossen. Vor allem weil es sich um intransparente und unwirtschaftliche Kopplungsgeschäfte handelt. Deshalb wurde sich im Senat für eine Neuausschreibung entschieden, um auf die nach über 25 Jahren wachsenden und sich ändernden Bedarfe in Parks und beliebten öffentlichen Plätzen reagieren zu können. Dafür braucht es aber Kostentransparenz und einheitliche Verträge für den Betrieb öffentlicher Toiletten! Unser Grünes Haus – die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klima hat beschlossen, ein eigenständiges Toilettenkonzept für Berlin aufzuarbeiten. Sie wird es, wie angekündigt, diesen Monat vorstellen. Im September wird dann die Ausschreibung erfolgen.

Aktuelle Lage: Rigaer Straße und Kiezladen „Friedel54"

Der Kiezladen „Friedel54“ in Neukölln soll am 29. Juni geräumt werden. Die „Friedel54“ besteht seit 13 Jahren. Das alternative Projekt hat sich in der Zeit mit Lesungen, Kunstprojekten und politischen Veranstaltungen einen Namen gemacht. Wir wollen, dass Kiezläden wie der „Friedel54“ und der „Kadterschmiede“ eine Perspektive geboten wird! Die alternative, linke Szene ist ein Teil Berlins und soll es bleiben.

Aktuelle Lage: Energiewendegesetz – Kohleausstieg

Wir Grüne wollen, dass Berlin bis Ende dieses Jahres komplett frei ist von Energieerzeugung aus Braunkohle und bis spätestens Ende 2030 auch keine Energie mehr aus Steinkohle gewonnen wird. Berlin ist damit Vorreiter und das erste Land, das den Kohleausstieg per Gesetz beschließt. Dieses Vorbild soll in die ganze Republik wirken.

Aktuelle Lage: Radgesetz

Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz arbeitet mit Hochdruck daran, das Radgesetz auf den Weg zu bringen. Dafür muss das Verhandlungsergebnis aber einwandfrei und rechtssicher formuliert werden. Und es muss in das Mobilitätsgesetz integrierbar sein. Nur so kann ein Radgesetz dauerhaft Bestand haben und in Verwaltungshandeln umgesetzt werden. Ein unpräziser, lückenhafter oder gar fehlerhafter Gesetzestext darf nach diesen intensiven Verhandlungen nicht das Ergebnis sein.

Unser Wahlprogramm und 10 Themen: Alles auf grün!

Wir Grüne glauben an das, was Berlin ist: pulsierend und entspannt, Sehnsuchtsort und Zuhause, reich an Kreativität, Leidenschaft und Verstand, an Humor und Hilfsbereitschaft. Berlin, das ist für uns eine Stadt, in der sich Vielfalt zu einer gemeinsamen Identität verbindet. Wir wollen, dass Berlin eine Stadt der Möglichkeiten bleibt – dafür muss sich einiges ändern. Wir Grüne haben Gefühl und Ideen für Berlin. Hier sind zehn unserer Themen für Berlin. mehr lesen

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Freitag
19.01.18
Landesgeschäftsstelle