Richtigstellung zur Vorab-Berichterstattung über die Ergebnisse der Kommission Aufarbeitung

19.05.15 –

In der Vorab-Berichterstattung des Berliner Tagesspiegels über den Bericht der Berliner Kommission Aufarbeitung zum Umgang der Partei mit Pädosexualität bis Mitte der 1990er Jahre ist von "bis zu 1000 Missbrauchsopfer bei den Grünen" die Rede.

Dazu erklären die Landesvorsitzenden der Bündnis 90/Die Grünen Berlin Bettina Jarasch und Daniel Wesener:

„Diese Angabe im Tagesspiegel findet sich weder im Bericht wieder noch entspricht sie dem Kenntnisstand der Kommission. Die Zahl wurde bei einer Veranstaltung der Böll-Stiftung am 26. März zur Aufarbeitung auf Bundesebene von einem Berliner Kommissionsmitglied genannt, war aber eine spekulative Aussage über mögliche Opfer, die es damals in Berlin und im Umfeld der Grünen gab. Bereits am 27. März haben wir dies gemeinsam mit dem Kommissionsmitglied richtiggestellt.“

Richtig waren damals und sind auch heute noch die folgenden Aussagen:

Die Berliner Kommission „Aufarbeitung“ von Bündnis 90/Die Grünen setzt sich aus grünen Mitgliedern und externen Fachleuten zusammen und stellt morgen, am 20. Mai, die Ergebnisse ihrer Nachforschungen sowie den Bericht der Öffentlichkeit vor. Dafür wurden eigene und fremde Archivbestände gesichtet, Gespräche mit Zeitzeugen geführt und Recherche-Aufträge an zwei Historiker vergeben.

Wir wissen gegenwärtig von zwei verurteilten pädosexuellen Straftätern, die zu diesem Zeitpunkt Mitglied der Berliner Grünen waren. Beide tauchen bereits in dem so genannten Walter-Bericht auf, der vom grünen Bundesverband in Auftrag gegeben wurde und 2014 veröffentlicht worden ist. Das eine Mitglied kam 1995 einem geplanten Parteiausschluss durch Austritt zuvor und ist wie das andere Mitglied zwischenzeitlich verstorben.

Beide waren strafrechtlich verurteilte Pädosexuelle. Aufgrund ihres Strafregisters und Hinweisen auf die von ihnen außerhalb der Partei betriebenen Netzwerke wissen wir, dass durch sie viele Jungen Opfer von sexualisierter Gewalt wurden. Ob und wie viele weitere Parteimitglieder daran beteiligt waren, können wir nur mutmaßen.

Umso intensiver ist die Kommission der Frage nachgegangen, ob durch die beiden bekannten Fälle oder Dritte auch in grünen Partei-Zusammenhängen – also in Parteiräumlichkeiten, am Rande von Veranstaltungen oder Sitzungen, bei Parteiaktivitäten wie Gruppenfahrten, Feiern, etc. – Kinder oder Jugendliche Opfer von sexualisierter Gewalt geworden sind. Dieser Nachweis ist uns bislang nicht gelungen.

Dabei bleibt bei uns eine große Unsicherheit. Natürlich können wir nicht gänzlich ausschließen, dass es solche Opfer gibt. Diese Unsicherheit benennen wir in unserem Kommissionsbericht und sie ist für uns eine Verpflichtung. Der Kommissionsbericht enthält deshalb auch eine Reihe von weiteren Handlungsaufträgen für die grüne Partei.