25.01.21 –

Seit Mitte Dezember sind Schulen und Kitas geschlossen, bzw bieten eine Notbetreuung an. Dass damit auch das kostenlose Schulessen wegfällt, stellt viele Familien vor große Herausforderungen. Grüne Familien- und Bildungspolitiker*innen fordern deshalb, diese Familien weiterhin über die Schulcaterer zu versorgen. 

Nina Stahr, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Berlin sagt dazu:

„Der Lockdown trifft Kinder aus finanziell schwachen Familien doppelt: für sie ist nicht nur das Wegbrechen des schulischen Lernens oder der Bildung in der Kita besonders problematisch, weil für sie das so genannte „Homeschooling“ aufgrund fehlender Endgeräte und Internetverbindung sowie engem Wohnraum, der häufig mit mehreren Geschwistern geteilt wird, eine größere Hürde als für andere darstellt. Darüber hinaus leiden sie darunter, dass das Mittagessen in Schule und Kita wegfällt. Für viele Kinder sind diese Essen die einzigen warmen Mahlzeiten, die sie bekommen. Konkret heißt das: in Berlin haben viele Kinder derzeit jeden Tag Hunger.

Der Hartz-IV-Satz ist zu knapp bemessen; eine grundsätzliche Anhebung auf den tatsächlichen Bedarf ist dringend notwendig. Kinder sollten aus dem Hartz-IV-Bezug gelöst und durch eine Kindergrundsicherung eigenständig abgesichert werden. Für die konkrete Situation während der Pandemie bedarf es allerdings schnellerer Lösungen.

Deshalb fordern wir den Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil auf, dass allen Menschen, die im Hartz-IV-Bezug sind, ein Pandemie-Bonus von 100 Euro pro Monat gezahlt wird. Dies gilt mindestens (auch rückwirkend) für die Monate Dezember bis Februar und muss jeweils verlängert werden, wenn Schul- und Kitaschließungen verlängert werden.

Dass Hartz-IV-Bezieher*innen einen Pandemie-Bonus brauchen, erklären wir jedoch schon seit Monaten. Doch seit Monaten lässt die GroKo Familien im Stich. Es ist nicht davon auszugehen, dass sie diese Forderung nun zeitnah umsetzt. Deshalb wollen wir, dass das Land Berlin den Kindern schnell und unbürokratisch hilft.

Wir wollen deshalb, dass die Gelder, die im Haushalt für das kostenlose Schulmittagessen eingestellt sind, für ein "Corona-Catering“ verwendet werden. Damit sollen Familien im Hartz-IV-Bezug mit Essen versorgt werden. 

Die Bezirke sollen hierzu mit den Schulcaterern abstimmen, welche Lösungen vor Ort umsetzbar sind. Auch für die Schulcaterer wäre dies eine gute Lösung – denn auch sie haben mit wegfallenden Einnahmen zu kämpfen und bangen um ihre Arbeitsplätze. Die Caterer können in Kooperation mit Lieferdiensten entweder fertig zubereitetes Essen oder aber Zutatenkisten inklusive Rezepten, damit die Familien selbst kochen können, ausliefern. Das im Haushalt eingestellte Geld für das kostenlose Schulessen ist so bemessen, dass alle Grundschüler*innen kostenlos essen können. Da nun aber bei Weitem nicht alle Kinder in der Notbetreuung oder über eine Essenslieferung versorgt werden müssen, kann das Geld, das deshalb nicht gebraucht wird, für die Lieferkosten umgewidmet werden. Darüber hinaus soll es genutzt werden, damit auch Kita-Kinder im Hartz-IV-Bezug mit Essen beliefert werden können. Für Familien, die zwar nicht im Hartz-IV-Bezug sind, aber auch am Rande des Existenzminimums leben, soll es die Möglichkeit einer unbürokratischen Beantragung geben, damit auch sie vom Corona-Catering profitieren können.“