09.08.16 – von lgs.team1 –

Zur mutmaßlichen Brandstiftung in einer Flüchtlingsunterkunft in Berlin-Buch und einer Attacke gegen ein Flüchtlingsheim in Adlerhof sagen Ramona Pop (Fraktionsvorsitzende) und Daniel Wesener (Landesvorsitzender):

„Wir verurteilen die mutmaßliche Brandstiftung auf das Schärfste. Die Täter haben bewusst in Kauf genommen, dass Menschen zu Schaden kommen. Wir vertrauen darauf, dass die Polizei die Täter nun schnellstmöglich ermittelt.

Wir warnen vor diesem Hintergrund erneut vor einem erstarkenden Rechtspopulismus. Die hetzerischen Parolen schaffen den Boden dafür, dass Hass gegen Flüchtlinge in Gewalt umschlägt. Das zeigt auch die Halbjahresbilanz der Berliner Polizei zu den politisch motivierten Straftaten. Wir sehen die Verdreifachung rechtsextremer Gewaltdelikte mit Ausländer- und Asylbezug mit großer Sorge. 

Wenn es sich auch bei dieser Tat um einen rechtsextremen Brandanschlag handeln sollte, hat die Gewalt gegen Geflüchtete eine neue besorgniserregende Qualität erreicht. Innensenator Henkel muss den Schutz der Geflüchteten und ihrer Unterkünfte gewährleisten und endlich ein entsprechendes Sicherheitskonzept vorlegen.“