18.02.21 –

Heute hat die Initiative „Berlin Autofrei“ ihren Gesetzesentwurf bei der Senatsverwaltung für Inneres eingereicht und dadurch das geplante Volksbegehren offiziell auf den Weg gebracht. Dazu kommentiert Werner Graf, Landesvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen Berlin:

„Das Volksbegehren „Berlin Autofrei“ verdeutlicht einmal mehr, wie frustriert viele Berliner*innen von der Bevorzugung des PKW-Verkehrs sind. Weniger Lärm, saubere Luft, sichere Verkehrswege und mehr Platz im öffentlichen Raum, der nicht durch Autos blockiert wird, all das sind auch unsere Ziele. Bereits heute bauen wir Kieze in der ganzen Stadt autofrei um und gestalten Berlin dadurch sicherer und lebenswerter. Ein Berlin, dass vom Menschen nicht vom Auto aus gedacht wird. Berlin braucht autofreie Zonen in der ganzen Stadt, nicht nur innerhalb des S-Bahn-Rings.

Die Initiative ist Rückenwind für uns, um die Verkehrswende weiter konsequent umzusetzen. Klar ist aber auch, dass wir den Menschen gleichzeitig attraktive Angebote machen müssen, damit sie auf ihr Auto in der Stadt gut verzichten können. Mit Rekordinvestitionen in den öffentlichen Nahverkehr, Ausbau der Radinfrastruktur und Projekten wie der autofreien Friedrichsstraße haben wir den Umbau zu einer lebenswerten Stadt begonnen. Doch 70 Jahre autogerechte Stadtplanung lassen sich nicht von heute auf morgen umkehren. Das zeigt auch die aktuelle Diskussion um eine Zero-Emission-Zone, die ein Meilenstein für Klimaschutz und Lebensqualität wäre. Es ist bedauerlich, dass unsere Koalitionspartner diesen zentralen Baustein für eine lebenswerte Stadt bislang blockieren.“