19.05.17 –
Berlin soll als erstes Bundesland in Deutschland den Kohleausstieg rechtsverbindlich in ein Gesetz schreiben. Am 24. Mai 2017 geht außerdem der Braunkohleblock im Heizkraftwerk Klingenberg vom Netz. Dazu erklärt Werner Graf, Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen:
"Gemeinsam mit vielen Aktivistinnen und Aktivisten kämpfen wir seit Jahren für den Kohleausstieg in Berlin. Die Abschaltung des Kraftwerks in Klingenberg ist ein Meilenstein und ein wichtiger Schritt in Richtung Energiewende. Aber sie ist erst der Anfang: Wir Grüne wollen weiter den kompletten Kohleausstieg.
Unsere Senatorin Regine Günther hat dafür am Donnerstag die Weichen gestellt: Ihr Entwurf zur Novellierung des Berliner Energiewendegesetzes legt den Kohleausstieg als erstes Bundesland rechtsverbindlich fest. Bis spätestens 2030 soll das letzte Kohlekraftwerk in der Hauptstadt vom Netz gehen. Damit wird Berlin zum Vorbild für ganz Deutschland.
Wir freuen uns sehr, dass das jahrelange Engagement von Zivilgesellschaft und Grünen endlich Früchte trägt. Aber noch sind wir nicht am Ziel! Jetzt müssen wir dranbleiben und weiter für saubere Energien in Berlin kämpfen!"