19.09.16 –

Das GRÜNEN-Spitzenteam – Ramona Pop, Antje Kapek, Bettina Jarasch und Daniel Wesener – sagt zu den Ergebnissen der gestrigen Berlin-Wahl:

Wir bedanken uns bei allen, die uns bei der gestrigen Berlin-Wahl ihr Vertrauen ausgesprochen und uns ihre Stimme gegeben haben. Unser Dank gilt auch den vielen Grünen Kandidierenden und Aktiven für ihren großartigen Einsatz in den vergangenen Wochen und Monaten.

Wir freuen uns, dass die Berlinerinnen und Berliner die Große Koalition in dieser Deutlichkeit abgewählt und damit den Weg für einen politischen Neuanfang in unserer Stadt freigemacht haben. Dafür haben wir Grüne erfolgreich gekämpft. Der Ball liegt jetzt bei der Berliner SPD. Wir können uns angesichts des eindeutigen Votums der Wählerinnen und Wähler nicht vorstellen, dass Michael Müller eine Fortführung von Rot-Schwarz mit gelbem Stützrad ernsthaft in Betracht zieht.

Mit Blick auf unser Wahlergebnis müssen wir feststellen: Auch wir Berliner Grüne haben uns von der gestrigen Wahl mehr erhofft. Das Ziel, unser historisch bestes Ergebnis von 2011 (17,6%) zu halten, konnten wir in diesem auch für uns schwierigen Wahlkampf leider nicht erreichen. Wir werden analysieren, was wir künftig anders und besser machen können.

Die Wahl hat in der Stadt neue politische Verhältnisse geschaffen. Die SPD tut gut daran, dies anzuerkennen. Die Menschen erwarten einen Senat, der die Herausforderungen und Probleme endlich gemeinsam angeht – anstatt sich weiterhin in Streit und Stillstand zu ergehen. Ein Weiter-so kann und wird es mit uns Grünen nicht geben. Wir stehen für einen Neuanfang und einen anderen Politikstil. Es gilt nun verlorengegangenes Vertrauen zurückzugewinnen – und das geht nur mit Glaubwürdigkeit.

Die AfD hat es leider auch in Berlin vermocht, die Ängste der Menschen zu instrumentalisieren. Es wäre fatal, die Rechtspopulisten jetzt inhaltlich zu kopieren – das muss allen demokratischen Parteien klar sein. Wer Hass gegen Geflüchtete und Andersgläubige sät, das Familienbild der Kaiserzeit propagiert und Berlins öffentliche Wohnungen verkaufen will, bleibt unser politischer Gegner. Wir GRÜNE sind der politische Gegenpol zur AfD und das werden wir im nächsten Abgeordnetenhaus auch deutlich machen!