Lebenswerte Stadt
04.05.24 - Beschluss auf der Landesdelegiertenkonferenz: Die LDK beschließt folgenden Antrag zur nächsten BDK einzureichen: Mit der im Bundestag beschlossenen Einigung zum Solarpaket wurden die Voraussetzungen für den Ausbau von PV-Anlagen deutlich verbessert. Für Mieter ist es jetzt…
Zusammenhalt sichern
04.05.24 - Beschluss auf der Landesdelegiertenkonferenz: Berlin steuert ungebremst auf eine unkontrollierbare Drogenkrise zu. Alleine die Zunahme des Crack-Konsums im öffentlichen Raum ist der Beweis, dass wir Abhängige in vielen Teilen der Stadt ihrem eigenen Schicksal überlassen. Die…
04.05.24 - Beschluss auf der Landesdelegiertenkonferenz: In den Wäldern sind Dinge, über die nachzudenken man jahrelang im Moos liegen könnte FRANZ KAFKA Die Wälder Berlins sind ein zentraler Stützpfeiler der Daseinsvorsorge für Millionen Berliner*innen. Als unsere grünen Lungen kühlen…
Vielfalt Leben
04.05.24 - Beschluss auf der Landesdelegiertenkonferenz: Der Abschiebestopp für den Iran ist in Deutschland zum 31.12.23 ausgelaufen und wurde von der Innenminister*innenkonferenz (IMK) unter dem Vorsitz der Berliner Innensenatorin Iris Spranger und der sie tragenden schwarz-roten…
04.05.24 - Beschluss auf der Landesdelegiertenkonferenz: Unserer klaren Haltung gegen Hass, Hetze, Menschenfeindlichkeit und Gewalt möchten wir Nachdruck verleihen. So verschieden wie die Menschen in dieser Stadt sind auch unsere politischen Positionen – was uns jedoch eint, ist unser…
04.05.24 - Beschluss auf der Landesdelegiertenkonferenz: Die Lage auf dem Berliner Wohnungsmarkt hat sich weiter verschärft und erfordert einen wohnungspolitischen Paradigmenwechsel. Das zeigt auch der IBB-Wohnungsmarktbericht 2023 sehr deutlich: Die mittlere Angebotsmiete – die…
04.05.24 - Beschluss auf der Landesdelegiertenkonferenz: Die ernsthafte Problematik der PFAS-Kontamination im Grundwassereinzugsgebiet des Wasserwerks Tegel stellt nicht nur eine direkte Bedrohung für die Trinkwasserversorgung dar, sondern hat auch weitreichende Auswirkungen auf die…
04.05.24 - Beschluss auf der Landesdelegiertenkonferenz: Die A100 in Berlin ist ein Relikt der autogerechten Stadt, ein eklatantes Beispiel für eine verfehlte Verkehrspolitik und spätestens seit der Erkenntnis über die marode Elsenbrücke ist auch der Bau des 17. Bauabschnitts nicht mehr…
Zukunft schaffen
04.05.24 - Beschluss auf der Landesdelegiertenkonferenz: Obwohl in Deutschland das private Vermögen stetig ansteigt, ist das Steueraufkommen aus der Erbschaft- und Schenkungsteuer verhältnismäßig gering. Von dem jährlich übertragenen Vermögen im Wert von etwa 250–400 Mrd. EUR betrug das…
04.05.24 - Beschluss auf der Landesdelegiertenkonferenz: Jahrzehntelang wurde der Berliner Osten in der Verkehrsplanung vernachlässigt, obwohl der Bau von Großsiedlungen in Marzahn-Hellersdorf und Köpenick sowie die intensive Nachverdichtung im gesamten östlichen Teil zu einem…
10.09.24
09.09.24
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