22.10.15 –
Gemeinsamer Aufruf von SPD Berlin, CDU Berlin, Bündnis 90/Die Grünen Berlin, Die Linke Berlin:
Gemeinsam wollen wir ein Zeichen setzen für Berlin als eine menschliche, weltoffene und demokratische Stadt. Eine Stadt, in der geflüchtete Menschen willkommen sind, wenn sie Schutz benötigen. Eine Stadt, in der viele Menschen sich seit Monaten für Geflüchtete engagieren. Eine Stadt, die auch die Aufgabe der Aufnahme und Integration der vielen Flüchtlinge meistern wird, wenn alle an einem Strang ziehen.
Wir wenden uns gegen rassistische Aussagen, die Ängste auf dem Rücken notleidender Menschen schüren. Wir betrachten es daher als unsere demokratische Pflicht, dem Treiben der AfD in Berlin entschieden entgegenzutreten. Denn in unserer Hauptstadt ist kein Platz für rassistischen Populismus, wie er von der AfD aus politischem Kalkül betrieben wird.
Gemeinsam rufen wir dazu auf, den geplanten Kundgebungen der AfD den Protest der Bürgerinnen und Bürger einer weltoffenen Stadt entgegenzusetzen. Sorgen wir gemeinsam dafür, dass die AfD nicht unwidersprochen öffentlich gegen Flüchtlinge hetzen kann. Weder am 24. Oktober um 16 Uhr vor dem Konrad-Adenauer-Haus (CDU-Bundeszentrale), noch am 31. Oktober um 16 Uhr vor dem Roten Rathaus, oder bei der Demonstration am 7. November um 13 Uhr ab Neptunbrunnen vor dem Roten Rathaus. (Stand der Termine: 22. 10., 12 Uhr)
Jan Stöß, SPD Berlin
Kai Wegner, CDU Berlin
Bettina Jarasch und Daniel Wesener, Bündnis 90/Die Grünen Berlin
Klaus Lederer, Die Linke Berlin