Wir laden euch herzlich ein zur Wahlversammlung am Samstag, den 14. Dezember 2024 (Akkreditierung ab 9:30 Uhr, Beginn ca. 15:00 Uhr/direkt im Anschluss an die LDK) ins Mercure Hotel MOA Berlin (Stephanstraße 41, 10559 Berlin).
Folgende Tagesordnung schlagen wir vor:
TOP 1 Begrüßung und Formalia
TOP 2 Aufstellung der Landesliste für die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag
TOP 3 Sonstiges
Diese Einladung erfolgt vorbehaltlich des Beschlusses durch die Landesdelegiertenkonferenz am 30. November 2024. Bitte beachtet, dass wir bei dieser Einladung die satzungsgemäße Frist von sieben Wochen nicht einhalten können. Unsere Satzung ermöglicht in § 16, Absatz 2 eine Verkürzung der Frist bei besonderer Dringlichkeit. Angesichts der vorgezogenen Wahlen des 21. Deutschen Bundestages am 23. Februar 2025 und der damit einhergehenden kurzen Fristen zur Aufstellung der Landeslisten sieht der Landesvorstand diese Dringlichkeit als gegeben an.
Im Vorfeld der Wahlversammlung findet die außerordentliche Landesdelegiertenkonferenz (LDK) ab 11:00 Uhr gemäß unserer Landessatzung § 17, Absatz 1 statt, die ein Meinungsbild für die Landesliste für die Bundestagswahl 2025 erstellt. Seid herzlich eingeladen, an der außerordentlichen LDK teilzunehmen.
Hier findet ihr die Tischvorlage inklusive der Geschäftsordnung, Satzung und Wahlverfahren für LDK und Wahlversammlung: https://wolke.netzbegruenung.de/f/1863910909
WICHTIG
Bitte bringt unbedingt einen gültigen Personalausweis oder Reisepass mit Meldebestätigung mit. Zur Wahl der Landesliste sind nach Wahlgesetzgebung nur Delegierte stimmberechtigt, die seit mindestens drei Monaten ihren Erstwohnsitz in Berlin und am Tag der Wahlversammlung das 18. Lebensjahr erreicht haben sowie die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen. Wir sind verpflichtet, eure Stimmberechtigung zu überprüfen, bevor wir euch die Wahlunterlagen aushändigen.
Mandatsprüfung
Bitte beachtet, dass es vor Ort zwei getrennte Mandatsprüfungen geben wird: eine für die außerordentliche LDK sowie eine für die Wahlversammlung, die direkt im Anschluss zwar am gleichen Ort tagt, aber dennoch eine in sich geschlossene eigene Veranstaltung ist. Da die Mandatsprüfung aufwendig ist bitten wir euch möglichst frühzeitig vor Ort zu erscheinen, insbesondere wenn ihr für beide Versammlungen delegiert seid.
Kandidaturen
Um einen reibungslosen Ablauf der Versammlung zu gewährleisten, bitten wir alle Kandidat*innen, ihre Bewerbungen möglichst bis spätestens Sonntag, den 8. Dezember 2024, auf Antragsgrün einzureichen. Alle Bewerbenden erhalten in der Woche vor der außerordentlichen LDK eine Mail mit allen relevanten Informationen.
Zugänglichkeit
Die LDK wird von Gebärdensprachdolmetscher*innen begleitet, hierfür ist keine Anmeldung erforderlich.
Der Veranstaltungsort ist für Rollstuhlfahrer*innen barrierearm erreichbar.
Livestream
Für alle Interessierten, die nicht vor Ort sein können, wird es auf unserer Website einen Livestream der Veranstaltung geben. Eine digitale Teilnahme an Abstimmungen ist nicht möglich.
Wir freuen uns auf eine spannende Wahlversammlung und eine erfolgreiche Aufstellung unserer grünen Landesliste.