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Grün wirkt: Energiewende in Berlin "Wir sind das Volt!"

Heute startet die Marketingkampagne der Berliner Stadtwerke „Wir sind das Volt!“. Unsere Koalition hat sich das Ziel gesteckt, Berlin zum Vorreiter für Klimaschutz und Energiewende zu machen. Das landeseigene Stadtwerk ist ein elementarer Baustein der Berliner Energiepolitik und eine grüne Erfolgsgeschichte.

Bundestagswahl 2017: Erfolgreiches Ergebnis für Bündnis 90/Die Grünen Berlin

Wir freuen uns sehr, dass wir so viele Menschen von der grünen Idee überzeugen konnten. Wir haben sowohl auf Bundesebene als auch in Berlin unser Ergebnis leicht verbessert und unser einziges grünes Direktmandat verteidigt. Das ist ein Erfolg für die Berliner Grünen und zeigt das Vertrauen, das uns hier entgegengebracht wird. Dafür möchten wir uns bei den Berlinerinnen und Berlinern herzlich bedanken.

Gewaltsam gegen Meinungsfreiheit: AfD missachtet demokratische Grundprinzipien

Gewalt hat in der demokratischen Auseinandersetzung nichts zu suchen. Ein solcher Vorfall darf sich nicht wiederholen. Die AfD ist selbst oft als lautstarker Kritiker bei Veranstaltungen anderer Parteien unterwegs. Bei eigenen Veranstaltungen reagiert sie dagegen mit erschreckender Grobheit und Gewalt gegen Andersdenkende.

FDP kämpft nicht um Tegel, sondern um ihren eigenen Vorteil

Mit dieser dreisten Nummer von Czaja und Co wird die direkte Demokratie pervertiert. Herr Czaja erkennt wohl langsam, dass er mit einem trügerischen Volksentscheid den Rechtsstaat nicht beiseiteschieben kann, also will er ihn nun abwählen lassen – doch auch Herr Czaja kann das Recht nicht außer Kraft setzen.

Neues Mobilitätsgesetz: Grüne setzen auf die Verkehrswende

Auf Berliner Straßen ist es jeden Tag zu spüren: Unser Verkehrssystem gerät an seine Grenzen. Die Städte sind zugeparkt, die Kreuzungen vielerorts unsicher, klimaschädliche Emissionen nehmen weiter zu und der Verkehrsraum ist unfair verteilt. Das wird sich nun mit uns Grünen an der Regierung ändern. Das Mobilitätsgesetz ist die Kehrtwende in der Berliner Verkehrspolitik. Wir gehen weg von der blinden Auto-Fixierung und werden Berlins Verkehr neu ordnen. Dass dies bitter nötig ist, merken auch alle, die täglich mit ihrem Auto im Stau stehen

Grüne präsentieren „Tegel schließen“-Kampagne

Am Mittwoch haben die Landesvorsitzenden der Berliner Grünen, Nina Stahr und Werner Graf, ihre Kampagne zum Tegel-Volksentscheid vorgestellt. Unter dem Motto „Hol dir die Stadt zurück. Und bring sie voran.“ wollen sie mit tausenden Plakaten und Flyern durch die Straßen ziehen. 

Videoüberwachung in Berlin: Polizei stärken statt blindem Populismus

Statt blind in flächendeckende Überwachung und Technik Geld zu versenken, werden wir die Polizei vor Ort stärken. Berlin braucht vor allem mehr und gut bezahlte Polizistinnen und Polizisten und einen funktionierenden Digitalfunk – denn das bringt wirklich mehr Sicherheit. Die CDU hat jahrelang versäumt in diese Maßnahmen zu investieren und will nun von ihren Versäumnissen ablenken, um sich im Wahlkampf mal wieder als Law-and-Order-Partei zu inszenieren. Das ist blinder und teurer Populismus. Wir Grüne korrigieren derweil lieber die CDU-Fehler der Vergangenheit.

Tegel-Befragung: CDU hängt Fähnchen nach dem Wind

Mit ihrer Mitgliederbefragung zeigt die CDU einmal mehr: Verlässlichkeit ist in Berlin keine konservative Tugend. Die Berlinerinnen und Berliner können sich auf das Wort der CDU nicht verlassen. Der Landesverband agiert ganz nach der Methode Merkel: Statt Haltung zu zeigen, hängt er sein Fähnchen nach dem Wind. Statt Verantwortung für die Stadt zu übernehmen, richtet er seine Politik nach Umfragen aus. Das ist populistisch und hat nicht die Zukunft dieser Stadt im Blick.

Kohleausstieg: Meilenstein für ein grünes Berlin

Gemeinsam mit vielen Aktivistinnen und Aktivisten kämpfen wir seit Jahren für den Kohleausstieg in Berlin. Die Abschaltung des Kraftwerks in Klingenberg ist ein Meilenstein und ein wichtiger Schritt in Richtung Energiewende. Aber sie ist erst der Anfang: Wir Grüne wollen weiter den kompletten Kohleausstieg.

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