Presse

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Nina Stahr und Lisa Paus unterstützen Kitakrise-Demo

Am Samstag, den 26. Mai 2018, findet vor dem Brandenburger Tor eine Demonstration gegen die Berliner Kitakrise statt. Bündnis 90/Die Grünen unterstützen die Demo. Es ist höchste Zeit, das Versprechen des rot-rot-grünen Koalitionsvertrages gegenüber den Berliner Familien einzulösen und die Kitaqualität weiter zu verbessern.

Stoppt den Hass – Stoppt die AfD

Unter dem Motto "Zukunft Deutschland"ruft die AfD am Sonntag, den 27. Mai 2018, zur Demonstration vor dem Brandenburger Tor auf. Tausende Berlinerinnen und Berliner werden sich auf einer Gegenkundgebung der AfD entgegenstellen. Berlin ist bunt, vielfältig und divers. Wir bekennen am Sonntag Farbe: Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Homophobie und Diskriminierung haben bei uns keinen Platz!

Hausbesetzung bei den Grünen Berlin

Uns Grüne verbindet eine lange Geschichte mit Hausbesetzungen. Um spekulativem Leerstand effektiv entgegen treten zu können, brauchen wir eine Debatte über die aktuelle Gesetzeslage. Was in Großbritannien, Frankreich und Ungarn möglich ist und erfolgreich gegen Spekulation und Wohnungsnot eingesetzt wird, könnte auch in Berlin ein wirksames Instrument sein. 

Ein Jahr Braunkohleausstieg: R2G treibt die Energiewende voran

Vor einem Jahr, am 24. Mai 2017, hat die rot-rot-grüne Koalition das Kraftwerk Klingenberg abgeschaltet und ist damit aus der Braunkohle ausgestiegen. Mit der Novellierung des Energiewendegesetzes hat Berlin den Kohleausstieg als erstes Bundesland rechtsverbindlich festgelegt. Damit wird Berlin zum Vorbild für ganz Deutschland.

Videoüberwachung: Grüne Berlin unterstützen Berliner Allianz für Freiheitsrechte

Bündnis 90/Die Grünen Berlin treten der Berliner Allianz für Freiheitsrechte bei. Das haben die Delegierten am 16. Mai 2018 auf dem kleinen Parteitag (Landesausschuss) entschieden. Flächendeckende Videoüberwachung, längere Speicherfristen und intelligente Überwachungsformen, die anhand von Verhalten auch Rückschlüsse auf die Person zulassen, sind mit Datenschutz und Verfassung nicht vereinbar. Berlin braucht keine gläsernen Bürgerinnen und Bürger, sondern Maßnahmen, die wirklich mehr Sicherheit bringen.

Wir trauern um Elmar Altvater

Mit Elmar Altvater haben wir nicht nur ein Gründungsmitglied unserer Partei, sondern auch einen großen Wissenschaftler und Kritiker verloren. Seine klugen Analysen zu Kapitalismus, Ökologie und Globalisierung haben unsere grünen Debatten stets beflügelt. Sein Engagement und sein kritischer Geist werden fehlen.

Ein Zeichen gegen Antisemitismus: Wir tragen Kippa

Wir freuen uns, dass ein so breites Bündnis heute Abend Farbe bekennt und sich mit der Kundgebung der Jüdischen Gemeinde solidarisch zeigt – von zivilgesellschaftlichen Initiativen über Parteien bis hin zu christlichen und muslimischen Organisationen. Wir alle tragen Verantwortung dafür, wie dieses Land sich weiter entwickelt.

Kommentar zur Schulbauoffensive

Wir freuen uns sehr, dass es bei der Schulsanierung in Berlin jetzt endlich vorangeht. Der Zustand unserer Schulen ist seit Jahren unzumutbar für Lehrkräfte und Schülerinnen und Schüler. Die Schulbauoffensive geht wesentlich auf den politischen Druck der grünen Fraktion zurück.

Solidaritätskundgebung: Berlin trägt Kippa

Wir stellen uns gegen jede Form von Antisemitismus und stehen an der Seite der Opfer. Intoleranz, Diskriminierung und Antisemitismus haben keinen Platz in unserer Stadt. Dafür gehen wir am Mittwoch auf die Straße und tragen Kippa.

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