Presse

Nach der Wahl: Zeit für einen politischen Neuanfang

Das GRÜNEN-Spitzenteam – Ramona Pop, Antje Kapek, Bettina Jarasch und Daniel Wesener – sagt zu den Ergebnissen der gestrigen Berlin-Wahl:

Wir bedanken uns bei allen, die uns bei der gestrigen Berlin-Wahl ihr Vertrauen ausgesprochen und uns ihre Stimme gegeben haben. Unser Dank gilt auch den vielen Grünen Kandidierenden und Aktiven für ihren großartigen Einsatz in den vergangenen Wochen und Monaten.

SPD macht Bildungspolitik für die Reichen

Zum Vorwurf der Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) heute Morgen im Inforadio, die Grünen haben in der Bildungspolitik die im Blick, die Geld haben, sagt Berliner Grünen-Vorsitzende Bettina Jarasch:  

"Liebe Frau Scheeres, da haben Sie wohl was verwechselt: Politik für die Reichen macht Ihre Partei – und zwar mit der Gebührenfreiheit: Das ist das Wahlkampfgeschenk der SPD an die Gutverdiener, denn vor allem die profitieren von der Abschaffung von Kita- und Hortgebühren. Geringverdiener sind schon heute befreit.

Mein Körper, meine Entscheidung!

Friederike Schwebler, frauen- und geschlechterpolitische Sprecherin der Berliner Grünen, und der Landesvorsitzende Daniel Wesener erklären anlässlich der Podiumsdiskussion „Mein Körper, meine Entscheidung – Recht auf sexuelle Selbstbestimmung verteidigen“:

Mietpreisbremse: SPD redet wieder nur statt zu machen

Zum neusten SPD-Vorstoß bei der Mietpreisbremse sagen die Mitglieder des Grünen Spitzenteams zur Berlin-Wahl Antje Kapek (Fraktionsvorsitzende) und Daniel Wesener (Landesvorsitzender):

„Es ist schon ein dreistes Wahlkampfstück, dass die SPD zwei Wochen vor der Wahl mit Vorschlägen zur Verschärfung der Mietpreisbremse um die Ecke kommt, die sie als Regierungspartei in Bund und Berlin schon längst auf den Weg gebracht haben könnte. Müller und seine SPD versuchen von ihrem eigenen Versagen beim Thema bezahlbare Mieten abzulenken.

GEBT DAS HANF FREI!

Unter dem Motto "Legalisierung liegt in der Luft" findet diesen Samstag zum 20. Mal die Berliner Hanfparade statt. Dazu sagt der Berliner Grünen-Vorsitzende Daniel Wesener: