Lebenswerte Stadt
17.12.20 - Vorläufiger Beschluss auf dem Landesausschuss: Die Parkraumbewirtschaftung ist ein zentraler Bereich für die Umsetzung der Mobilitätswende. Nur wenn wir die Subventionierung des Autoverkehrs durch die kostenlose Bereitstellung des öffentlichen Raumes beenden, können wir mehr…
Zukunft schaffen
16.12.20 - Vorläufiger Beschluss auf dem Landesausschuss: Schulen in Berlin sollen Orte sein, an denen gutes Lernen möglich ist. Das geht nur, wenn die Klassenzimmer, die Gänge und die Schultoiletten sauber sind. Leider ist das derzeit nicht ausreichend der Fall. Gleichzeitig arbeiten…
Vielfalt Leben
16.12.20 - Vorläufiger Beschluss auf dem Landesausschuss: Als Teil der LSBTIQ*-Community haben wir Bündnisgrüne den jahrzehntelangen Kampf um die „Ehe für alle“ mit initiiert und getragen. Der daraus resultierende Beschluss über die Öffnung der Ehe durch den Deutschen Bundestag am 30.…
Zusammenhalt sichern
16.12.20 - Vorläufiger Beschluss auf dem Landesausschuss: Die globale Corona-Pandemie hat das politische Geschehen in 2020 geprägt. Viele Entscheidungen mussten unter großer Unsicherheit und mit unvollständigem Wissen getroffen werden. Klar war und ist, das Virus muss(te) an der…
16.12.20 - Vorläufiger Beschluss auf dem Landesausschuss: Seit 2012 schützt der Abschiebestopp nach Syrien syrische Geflüchtete davor in das Kriegs- und Krisengebiet zurückgeschickt zu werden. Er wurde vor acht Jahren auch als Zeichen beschlossen, dass man einem Regime, das Krieg gegen…
16.12.20 - Vorläufiger Beschluss auf dem Landesausschuss: In den letzten Monaten und Jahren mehren sich die Berichte über rechtsextreme und rassistische Chatgruppen sowie rechte Netzwerke bei der Polizei: Im Zusammenhang mit dem sog. Nordkreuz-Komplex besteht u.a. der Verdacht, dass ein…
16.12.20 - Vorläufiger Beschluss auf dem Landesausschuss: Mindestens die Hälfte der Macht den Frauen. Das ist unser Anspruch. Leider sind wir in der Realität unserer Parlamente davon sehr weit entfernt. Denn Frauen sind in allen deutschen Parlamenten unterrepräsentiert. Im Berliner…
Solides Fundament
16.12.20 - Vorläufiger Beschluss auf dem Landesausschuss: Die Kostenrechnung (KoRe) der öffentlichen Finanzen des Landes Berlin muss direkt am Klimaschutz ausgerichtet werden. Dafür setzen wir uns ein. Dementsprechend muss das Handeln der öffentlichen Hand systematisch auf Basis einer…
16.12.20 - Vorläufiger Beschluss auf dem Landesausschuss: Im Nordosten Spandaus entsteht auf rund 70 ha mit dem Siemens Innovationscampus – der sogenannten Siemensstadt 2.0 – ein Stadtquartier, das Berlin insgesamt als Forschungs- und Wirtschaftsstandort stärken soll und mit Wohnnutzung…
16.12.20 - Vorläufiger Beschluss auf dem Landesausschuss am 16.12.2020 In Afghanistan arbeiten seit Jahren afghanische Ortskräfte an der Seite deutscher Soldat*innen, Polizeikräfte, Mitarbeitender der Entwicklungszusammenarbeit sowie Diplomat*innen. Ohne den Einsatz der Dolmetscher*innen…
03.06.23
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