Parteitag: Alle Ergebnisse von der Wahl unserer Landesliste zur Bundestagswahl im Liveticker

16.02.13 –

Den Livestream findet ihr unter www.gruene-berlin.de/live. Die bisher eingegangenen Bewerbungen, die Tagesordnung sowie die Wahl- und Geschäftsordnung findet ihr auf der Übersichtsseite zur Landesmitgliederversammlung.

[19:35] Der fortgeschrittene Zeitplan... wir müssen hier leider abbauen und den Saal für die nächste Veranstaltung freigeben. Auf den Plätzen 7-9 wurden Nina, Michael und Müjgan gewählt. Wir sind für heute raus und wünschen euch einen wunderschönen Abend!

[19:15] Während die Listenplätze 7-9 offiziell gewählt werden, spricht der Landesvorstand Dank aus an die vielen Ehrenamtlichen und Hauptberuflichen, die diese LMV möglich gemacht haben. Wir schließen uns diesem Dank ausdrücklich an!

[19:11] Der Bestätigungswahlgang ist abgeschlossen. Die Ergebnisse:

Renate Künast: 129 Ja, 9 Nein, 3 Enthaltung (91,5%)
Öczan Mutlu: 113 Ja, 18 Nein, 10 Enthaltung (80,1%)
Lisa Paus: 137 Ja, 1 Nein, 3 Enthaltung (97,2%)
Andreas Otto: 131 Ja, 3 Nein, 8 Enthaltung (93,6%)
Paula Riester: 122 Ja, 10 Nein, 8 Enthaltung (87,1%)
Stefan Ziller: 111 Ja, 23 Nein, 6 Enthaltung (79,3%)

[19:05] Julia Bauer zieht ihre Kandidatur zurück, daher taucht sie auch nicht im Wahlergebnis aus. Dieses sieht wie folgt aus: Müjgan erhält 104 Ja-Stimmen (80%), 13 Nein-Stimmen (13%) und 8 Enthaltungen (6,2%), 130 abgegebene Stimmen.

[19:01] Für Platz 9 kandidieren Müjgan Percin und Julia Bauer. Müjgan darf sich vorstellen, da sie zum ersten Mal zur Wahl steht.

[18:56] Ein Wahlgang reicht: Michael Schäfer ist mit 92 Stimmen (69,2%) auf Platz 8 gewählt, Heiner v. Marschall hat 26 Stimmen (19,5%), Julia Bauer 3 Stimmen (2,3%). 7 Nein-Stimmen (5,3%) und 5 Enthaltungen (3,8%) ergeben 133 abgegebene Stimmen

[18:48] Auf Platz 8 kandidieren Julia Bauer, Heiner v. Marschall,  und Michael Schäfer. Heiner darf sich vorstellen, da er zum ersten Mal kandidiert. Anschließend gibt es auch die Möglichkeit für die Delegierten, ihm Fragen zu stellen.

[18:42] Ein Wahlgang reicht für Listenplatz 7: Das Meinungsbild der LDK-Delegierten ergibt 83 Stimmen für Nina Stahr (62,9%), 31 Stimmen für Astrid (23,5%), 2 Stimmen für Julia Bauer (1,5%). Der Rest der 132 abgegebenen Stimmen verteilen sich auf 9 Enthaltungen (6,8%), 7 Nein-Stimmen (5,3%). 

[18:38] Während die Plätze 1-6 ausgezählt werden, wird auf Listenplatz 7 kandidiert. Es treten an: Julia Bauer, Astrid Schneider und Nina Stahr. Da die Zahl der anwesenden Mitglieder mittlerweile auf 244 zurückgegangen ist, wird auf das Einholen eines Meinungsbildes aller Mitglieder zur Ermittlung des Listenplatzes verzichtet.

[18:25] Im 1. Wahlgang entfielen 24 Stimmen auf David Przewozny (18,3%), 89 Stimmen auf Notker Schweikhardt (67,9%), und 13 Stimmen auf Bernd Seemann (9,9%). 0 stimmten mit Nein, 5 enthielten sich (3,8%). Damit ist Notker gewählt. Es gab 131 gültige Stimmen.

[18:23] Eine Geldbörse wurde gefunden und kann beim Präsidium abgeholt werden.

[18:22] David, Notker und Bernd treten auf dem offenen Platz an. Ohne Nachfragen kommen wir direkt zum 1. Wahlgang.

[18:18] Margit ist mit 122 Ja-Stimmen (94,6%) gewählt, 1 Nein-Stimme (0,8%) und 6 Enthaltungen (4,7%) ergeben 129 abgegebene Stimmen.

[18:17] Margit Roßner kandidiert als Rechnungsprüferin ohne Gegenkandidatin.

[18:12] Das Präsidium dreht mit dem Segen der Delegierten die Tagesordnung: Erst wählen wir die Rechnungsprüfer_innen, erst danach bestätigen wir das Meinungsbild der Mitglieder. 

[17:48] Die Partei erweist jetzt Wolfgang Wieland ihren Respekt, der nach vielen Jahren engagierter und leidenschaftlicher Arbeit für die AL und Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus und im Bundestag nicht mehr zur Wahl angetreten ist. Danke für alles, lieber Wolfgang, und alles Gute!

[17:42] Das Präsidium wechselt für den folgenden Teil: Nach einer kurzen Pause werden die LDK-Delegierten nochmal offiziell die Listenplätze 1-6 wählen, damit das alles für das Bundeswahlgesetz seine Richtigkeit hat. 

[17:38] Stefan Ziller ist mit 377 Stimmen (67,4%) auf Platz 6 gewählt worden. 138 Nein-Stimmen (24,7%) und 44 Enthaltungen (7,9%) sind für's Protokoll und das Ende des spannendsten Wahlgangs des Tages.

[17:35] Es bewegt sich etwas: Im 4. Wahlgang hat Stefan Ziller mit 288 Stimmen (49,4%) eine Stimme mehr als Michael Schäfer (287, 49,2%). 5 Nein-Stimmen (0,9%) und 3 Enthaltungen (0,5%) verhindern eine Quorumsmehrheit. Im 5. Wahlgang steht damit nur noch Stefan Ziller zur Wahl.

[17:30] Es geht kurios weiter: Stimmengleichstand beider Kandidaten mit je 282 Stimmen (49,3%). 5 Nein-Stimmen (0,9%), 3 Enthaltungen (0,5%). Mit beiden Kandidaten geht es in Wahlgang 4.

[17:24] Listenplatzkrimi! Im 2. Wahlgang entfallen 286 Stimmen auf Michael (49,3%), 282 auf Stefan (48,6%). 8 Nein-Stimmen (1,4%) und 4 Enthaltungen (0,7%) ergeben insgesamt 580 abgegebene Stimmen. Es geht in die dritte Runde.

[17:20] Bei 578 abgegebenen Stimmen entfallen 81 auf Sergey (14%), 253 auf Michael (43,8%) und 236 auf Stefan (40,8%). Mit Nein stimmten 6 (1%), mit Enthaltung 2 (0,3%). Im zweiten Wahlgang kandidieren Michael und Stefan erneut.

[17:16] Und es geht in den 1. Wahlgang für Listenplatz 6.

[17:08] Nach kämpferischen Reden kommt es nun zur Fragerunde. 

[16:59] Oh je - da ist uns aus Versehen im Chaos zwischen den Wahlgängen eine Information verloren gegangen. Auch Michael Schäfer kandidiert für Listenplatz 6. 

[16:51] [korrigiert: 17:22] Sergey Lagodinsky eröffnet die Kandidatenvorstellung für Listenplatz 6, gefolgt von Michael Schäfer. Stefan Ziller kandidiert ebenfalls, allerdings ohne erneute Vorstellung. 

[16:45] Platz 5 wird direkt im ersten Wahlgang vergeben: Bei 694 abgegebenen Stimmen entfallen 382 Stimmen auf Paula Riester (55%), 200 auf Nina Stahr (28,8%), 87 auf Astrid Schneider (12,5%). 15 Delegierte stimmten gegen alle Kandidatinnen (2,2%), 10 Mitglieder enthielten sich (1,4%).

[16:40] Auch Astrid und Paula stellen sich den Fragen der Delegierten, und die sind durchaus zahlreich. Und auf in den 1. Wahlgang!

[16:25] Auf Astrid folgte Nina, die direkt nach ihrer Rede die Fragerunde eröffnen wird. Die gefühlte Temperatur und Luftfeuchtigkeit geht langsam, aber stetig, Richtung Dampfbad.

[16:11] Paula hat eben geredet, jetzt spricht Astrid.

[16:06] Auf Listenplatz 5 kandidieren Paula Riester, Astrid Schneider und Nina Stahr.

[16:01] Die Wahlergebnisse des 2. Wahlgangs für Platz 4: Andreas Otto hat 439 Stimmen (54,5%), Stefan Ziller 356 Stimmen (44,2%), 8 enthielten sich (1%), 3 stimmten gegen beide Kandidaten (0,4%). Und weiter geht's in Wahlgang 5 auf den nächsten Frauenplatz

[15:58] Die Wahlergebnisse des 1. Wahlgangs für Platz 4: Angelo hat 30 Stimmen (3,7%), Tilo hat 136 Stimmen (16,9%), Andreas Otto 314 Stimmen (39,1) und Stefan Ziller 315 Stimmen (39,2%). 4 Neinstimmen (0,4%) und 5 Enthaltungen (0,5%) gab es auch noch. Im 2. Wahlgang treten Stefan und Andreas nochmal an. Insgesamt wurden demzufolge 804 Stimmen abgegeben.

[15:50] Da sich für Angelo leider nur eine Männerfrage gefunden hat, greift das Frauenstatut - ohne Frauenfrage keine Männerfrage. Die LDK muss daher zu den Stimmkarten greifen und beschließt mit knapper Mehrheit, die Männerfrage dennoch zuzulassen, was aber durch ein anschließendes Frauenveto verhindert wird. Die anschließende Abstimmung der stimmberechtigten weiblichen LDK-Delegierten überstimmt jedoch das Veto, die Frage wird dennoch zugelassen. Großes Geschäftsordnungs- und Satzungs-Fu.

[15:35] Die Vorstellungen sind durch, die Stimmung im Plenum ist nach drei kämpferischen Auftritten auch spürbar aufgeheizt. Die Fragen werden wieder in umgekehrter Reihenfolge der Vorstellung gestellt - es beginnt also Stefan, dann Tilo, dann zum Schluss Angelo. 

[15:14] Für Listenplatz 4 kandidieren Angelo d'Angelico, Tilo Fuchs, Andreas Otto und Stefan Ziller, in dieser Reihenfolge stellen sie sich jetzt (bis auf Andreas, den wir schon bei Listenplatz 2 kennengelernt haben).

[15:10] Wahlgang 1 ist durch. 776 Stimmen wurden abgegeben. Für Lisa gab es 641 Stimmen (82,6%), für Julia 44 Stimmen (5,7%), 43 stimmten mit Nein (5,5), 48 haben sich enthalten (6,2%) . Es folgt die Kandidatensuche für den offenen Listenplatz 4, auf den alle Interessierten kandidieren können.

[15:04] Auch für Julia gibt es eine Frage. Jetzt kommt der Wahlgang für Listenplatz 3.

[15:00] Nach den Vorstellungen beider Kandidatinnen folgt nun die Fragerunde in umgekehrter Reihenfolge. Je 1 Frage aus der Männer- und der Frauenbox für Lisa Paus.

[14:52] Hier hat sich gerade Julia Bauer vorgestellt, direkt danach folgt Lisa Paus. Das Präsidium bittet dazwischen darum, zwischen den Wahlgängen zur Ruhe zu kommen.

[14:34] Es bleibt spannend: Wahlgang 2 hat mit 878 Stimmen kein klares Ergebnis erreicht. Özcan hat 418 (47,6%) Stimmen, Andreas 406 (46,2%), 13 Mitglieder haben sich enthalten (1,5%), 41 haben gegen beide Kandidaten gestimmt (4,7%). Andreas zieht seine Kandidatur zurück, in Wahlgang 3 tritt nur noch Özcan an.

[14:30] Ergebnisse: 884 Stimmen wurden abgegeben. Bei 41 Nein-Stimmen (4,6%), 16 Enthaltungen (1,8) entfielen 376 Stimmen auf Özcan Mutlu (42,5%), 339 Stimmen auf Andreas Otto (38,3%) und auf Notker Schweikhardt 112 Stimmen (12,7%) Es geht in einen 2. Wahlgang mit Özcan und Andreas, Notker zieht seine Kandidatur zurück.

[14:26] Nach einer heißen Fragerunde geht es in den 1. Wahlgang zu Listenplatz 2. Zur Wahl stehen Özcan Mutlu, Andreas Otto und Notker Schweikhardt.

[14:20] Es gibt eine Frage von Johanna zur Bildungspolitik. Hat heute eigentlich schon jemand Frau Wanka gesehen? 

[14:12] Notker beschließt die Vorstellungsrunde - jetzt werden die Fragen gestellt. 

[14:04] Auf Andreas folgt Notker Schweikhardt als dritter Bewerber auf Listenplatz 2

[13:56] Auf Özcan folgt Andreas Otto, ebenfalls für Listenplatz 2.

[13:52] Das Internet ist hier leider etwas wankelmütig. Daher erst jetzt mit etwas Verspätung das Ergebnis des Meinungsbildes für Renate: 596 Ja-Stimmen (73,9%), 131 Nein-Stimmen (16,2%), 80 Enthaltungen (9,9%). Jetzt stellt sich bereits Özcan Mutlu für Listenplatz 2 vor.

[13:32] Jetzt werden die Fragen für Renate ausgelost. Es gibt eine Frage, ob Renate im Fall der Ernennung als Ministerin ihr Bundestagsmandat niederlegt. Renate will das Fell des Bären nicht verkaufen, bevor er erlegt wird - was wann wie verteilt wird, entscheidet sich nach der Wahl, und zwar für alle eventuellen grünen Minister_innen gleichermaßen. Eine zweite Frage richtet sich danach, wie Renate Frauen in der Partei fördert. Renate weist auf die grünen Mentoringprogramme und die Strukturen hin, die sich die grünen Frauen selbst aufgebaut haben und an denen sie mitwirkt. Jetzt kommt es zur ersten Abstimmung...

[13:24] Wir sind mehrheitlich gut ausgeschlafen, 15% haben sich enthalten. Die Vermutung der Webredaktion: Die Grüne Jugend ist immer noch wach und kann die Frage nach dem Schlaf daher weder mit ja noch mit nein beantworten. Jetzt stellt sich Renate Künast vor, die einzige Kandidatin für Listenplatz 1.

[13:21] Jetzt die erste Frage, damit wir das Gerät testen: Haben die Anwesenden gut geschlafen? Antwortmöglichkeiten: Ja, Nein, Enthaltung.

[13:15] Weiter geht es mit den Ansagen: Die Kandidat_innen haben 7 Minuten Zeit, sich vorzustellen, anschließend werden 2 Fragen ausgelost, die idealerweise schon während der Vorstellung. Jetzt wird das elektronische Stimmgerät vorgestellt, mit dem das Meinungsbild der Anwesenden erstellt wird. 

[13.06] Wir leiden hier ein bisschen an der schlechten Internetanbindung. Was ist in der Zwischenzeit passiert? Wir hatten nach Katrins Rede noch Gastreden von Vertreter_innen von Bürgerenergie Berlin und dem Berliner Energietisch, die ihre Initiativen den Anwesenden vorstellen durften. Anschließend wurde der aktuelle Stand der aktuell anwesenden Mitglieder bekannt gegeben: Derzeit sind 688 Mitglieder anwesend. Eine Landesmitgliederversammlung braucht 15% der Mitglieder, um beschlussfähig zu sein, das wären derzeit 811 Mitglieder. Jetzt wird es formal: Statt der Landesmitgliederversammlung haben wir also eine Landesdelegiertenkonferenz. Diese beschließt direkt, ein Meinungsbild der anwesenden Mitglieder für die Ermittlung der Listenplätze durchzuführen, welches dann später der LDK als Beschlussvorschlag vorgelegt wird. Anschließend geht die LDK im Eiltempo durch die Formalien. 

[12:53] Laaaaaaaaaanger Applaus und Standing Ovations für Katrin Göring-Eckardt nach einer feurigen, kämpferischen Rede an die grüne Basis in Berlin!

[12:48] Mehr Kommentar zur Landesmitgliederversammlung findet sich übrigens bei Twitter unter dem Hashtag #lmv13

[12:39] Aus der Rede von Katrin: "Wenn sich Kristina Schröder so um die Frauen kümmern würde wie Dirk Niebel um die Männer, hätten wir schon längst die Quote."

[12:32] Die Leute sitzen mittlerweile schon auf den Treppen und stehen in den Eingängen: Der große Saal im Kosmos platzt schon jetzt aus allen Nähten, und es kommen immer noch mehr Grüne. Das Motto der Landesmitgliederversammlung heißt übrigens "Starke Basis für den Wechsel" - sehr passend!

[12:27] Katrin geht hart ins Gericht mit der Bundesregierung: der zensierte Armut- und Reichtumsbericht, die Nicht-Beschlüsse des letzten Koalitionsgipfels, und nicht zuletzt die 12 Landtagswahlen in Folge, die Schwarz-Gelb verloren hat, die Fehltritte der Mitglieder der Regierungskoalition... die Liste geht weiter.

[12:23] Und schon ist Katrin Göring-Eckardt, unsere Spitzenkandidatin, in der Bütt - und natürlich auch im Livestream.

[12:15] So,  jetzt geht's aber los: Der Landesvorstand begrüßt die Mitglieder.

[11:57] Hier wird auch intern Wahlkampf betrieben: Freiwillige verteilen Kekse und werben für die Person, die sie gern im Bundestag sehen würden. 

[11:42] Die Boxhagener Stadtmusikanten spielen auf, und der große Saal im Kosmos füllt sich spürbar, und der Kaffee ist gut. So entspannt können Parteiveranstaltungen gern öfter beginnen.