GE im Grundatzprogramm und im Spiegel der Presse

Adresse
Platz vor dem Neuen Tor 1
10115
Berlin
Mittwoch, November 21, 2018 - 19:00

knapp 14 Jahre nach dem Inkrafttreten der Hartz IV Gesetze ( "Fördern und Fordern" ) am 01.01.2005 und 16 Jahre nach ihrer Ankündigung durch den damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder unter dem Titel “Agenda 2010” haben sich die beiden Protagonisten dieser Gesetzgebung, welche der Wirtschaft so viel geholfen hat, den Menschen aber so wenig, dazu entschlossen, sich von Hartz IV zu distanzieren: Die SPD spricht von “Hartz IV hinter uns lassen” die Grüne Bundestagsfraktion von “Hartz IV überwinden”.

 

Soweit so gut. Aber: Ein Grundeinkommen fordert keine der beiden Parteien! Bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang ein Impulspapier von Robert Habeck mit dem Titel:

 

“Anreiz statt Sanktionen, bedarfsgerecht und bedingungslos”,

 

das er in diesen Tagen in diverse Verteiler hat einspeisen lassen. ( Bitte im Internet recherchieren )

 

Interessant ist ein Vergleich mit unserem “Begehren” in Beteiligungsgrün, das Thomas eingebracht hat, und das erfreulicherweise in kurzer Zeit mehr als 70 Unterschriften erzielt hat. Hier noch einmal der link:

 

https://beteiligung.gruene.de/gspk/Grundeinkommen_als_Basis_einer_gerech...

 

Wer noch unterstützen möchte: Bitte jetzt das tun, da Thomas in den nächsten Tagen das “Begehren” schließt. Die notwendige Zahl von 49 Unterstützern ist deutlich überschritten. ( Ihr braucht dazu Eure Zugangsdaten im Wurzelwerk ).

 

Wir wollen uns in unserer kommenden Sitzung mit einem Vergleich beider Papiere befassen. Ferner wird unsere Sprecherin Jutta das Thema ”Das Grundeinkommen in der Presse” kurz anreißen. Sie war auch bei einer sehr interessanten Veranstaltung, von der sie berichten wird.

 

Wir laden Euch daher herzlich ein in die Bundesgeschäftsstelle am

 

                                        Mittwoch, dem 21.11.2018 um 19:00

                                        Platz vor dem Neuen Tor 1

                                        10115 Berlin

 

(  Bitte Klingel am Eingang benutzen!  )

 

Nach der Sitzung sollte - wie immer - noch Zeit für ein gemütliches Beisammensein beim Italiener gegenüber sein.

 

Liebe Grüße

 

Jutta Wolff  und Joachim Behncke

Sprecher*innenteam des AK Grundsicherung/Grundeinkommen

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