Grundsatzprogramm: Ein emanzipatorisches Grundeinkommen im Grundsatzprogramm verankern

die Arbeit zum neuen Grundsatzprogramm nimmt ihren Lauf auf. Es gibt diverse Landesverbände, die in naher Zukunft Regionalkonferenzen zum Grundsatzprogramm durchführen werden.
Der Fahrplan ist – grob gesehen – ungefähr so: Im Impulspapier, das auf dem Startkonvent am 13./14.April 2018 in Berlin vom Bundesvorstand präsentiert wurde, sind 6 “Cluster” definiert, zu den Themen Ökologie, Wirtschaft &Soziales, Digitalisierung, Wissensgesellschaft, Europa&Außenpolitik sowie Integration in einer vielfältigen Gesellschaft.
Der für uns naheliegende Cluster ist “Wirtschaft&Soziales”. Hier wurden auch schon in den Workshops beim Startkonvent deutlich Stimmen pro Grundeinkommen eingebracht.
Der Vorstand hat für jeden “Cluster” eigene Impulsgruppenkoordinatoren bestimmt: Für Wirtschaft und Soziales wird die Gruppe der Koordinatoren von Robert Habeck und Antje Hajduk geführt, weitere Mitglieder sind Udo Phillipp von der BAG Wirtschaft und Finanzen und Sven Giegold vom Europaparlament. Die Koordinatoren sollen den Prozess begleiten und im Februar 2019 soll ein erster Entwurf vorliegen. Danach gibt es einen zweiten Entwurf nach Vorschlägen aus den unterschiedlichen Gruppierungen und dann geht das Programm den üblichen Lauf: Schreibgruppe, BuVo Antrag und Verabschiedung des Grundsatzprogramms in 2020, rechtzeitig zur dann bevorstehenden Bundestagswahl in 2021.
Das Zeitfenster, inputs von der Basis einzubringen, ist also verhältnismäßig kurz.
Wir haben deshalb bei unserer letzten Sitzung beschlossen, die Sommerpause ausfallen zu lassen und an unserem input für das Programm zu arbeiten. Thomas Wolff aus unserem AK hat sich bereit erklärt, ein Impulspapier zu unserer nächsten Sitzung vorzulegen. Ein von uns beschlossenes Papier sollten wir dann in den Prozeß über die verschiedenen Gremien ( z.B.: Grünes Netzwerk Grundeinkommen, Tagung am 15.09.2018 in Erfurt ) einspeisen. Eventuell auch unter zur Hilfenahme von “Beteiligungsgrün” (ein tool, das der Bundesverband zu Verfügung stellt).
 Wir laden Euch daher herzlich ein  zu unserer nächsten Sitzung in der Bundesgeschäftsstelle am
 
                                        Mittwoch, dem 18.07.2017 um 19:00
                                        Platz vor dem Neuen Tor 1
                                        10115 Berlin
 
(  Bitte Klingel am Eingang benutzen! )
 
Die Sitzung findet im ersten Stock im BuVoRaum statt, da im Presseraum der Fußboden renoviert wird.
Das Papier von Thomas werden wir Euch noch rechtzeitig vor der Veranstaltung mit einem “last minute reminder” zukommen lassen.
Nach der Sitzung sollte noch Zeit für ein gemütliches Beisammensein beim Italiener gegenüber sein.
Liebe Grüße
Jutta Wolff                 Joachim Behncke

Datum

• 18.07.18 19:00 Uhr

Ort

• Bundesgeschäftsstelle, 10115 Berlin, Platz vor dem Neuen Tor 1