Sitzung LAG Europa

Adresse
Niederkirchnerstraße 5
10117
Berlin
Montag, Februar 19, 2018 - 19:00

Wir laden herzlich zu unserer nächsten Sitzung ein!

Wann: Montag, 19. Februar um 19:00 Uhr

Wo: Abgeordnetenhaus von Berlin, Niederkirchnerstr. 5 (Raum wird unten angeschlagen)

Thema: Visegrad-Staaten: Konfrontation zur EU? Die Flüchtlingspolitik als Vorwand gegen eine weitere Vertiefung der europäischen Integration?

Ende Januar fand ein Gipfeltreffen der Visegrad-Gruppe (Polen, Tschechien, Ungarn und Slowakei) statt. Gegründet in den 90er Jahren um ihre europäische Integration gemeinsam und gegenüber der EU mit Nachdruck voranzutreiben, betonte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban nun: „Wir brauchen nicht ein (EU-)Imperium, sondern einen Bund freier Nationen" und nahm die Flüchtlingspolitik als Beispiel. Die vier Regierungen lehnen die verpflichtenden EU-Quoten zur Verteilung von Asylbewerber*innen ab und positionieren sich allgemein für ein „Europa der Nationen", gegen eine stärkere EU-Integration. Was steckt dahinter? Wie einig sind sich die Visegrad-Staaten überhaupt in ihren Positionen? Wie weit und wie mächtig sind die Visegrad-Staaten innerhalb der EU mit ihren Forderungen? Wie groß ist die Gefahr einer Spaltung nicht nur in Sachfragen, sondern in Bezug auf das Fundament der europäischen Einigung? Was bedeutet dies für uns Grüne und eine zukünftige Grüne Europapolitik? Wir freuen uns diese Fragen gemeinsam zu diskutieren mit Herrn Milan Nič, Senior Fellow des Robert Bosch-Zentrums für Mittel- und Osteuropa, Russland und Zentralasien der DGAP.

Der Vortrag und die Diskussion mit Herrn Nič wird auf Englisch stattfinden.

Danach geht es wie immer auf ein Bierchen in die nahegelegen Stadtklause :)

Mitglieder, Interessierte und alle die es werden wollen, sind herzlich eingeladen.

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