LAG Europa: Sitzung zur europäischen Armee

Liebe Europäer*innen,

wir freuen uns, euch zu unserer nächsten Sitzung einzuladen. Am 30.09., 19 Uhr diskutieren wir in der Landesgeschäftsstelle (Kommandantenstraße 80) zu folgendem Thema:

Schaffung einer Europäischen Armee als richtige Antwort auf die sicherheitspolitischen Herausforderungen der EU?

Bereits 1952 gab es im Rahmen der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft die ersten Bestrebungen eine europäische Armee zu schaffen. Dieses Projekt scheiterte 1954 letztlich am Widerstand der französischen Nationalversammlung und seitdem bildet die NATO den Kern der europäischen Sicherheitsarchitektur - auch wenn 1992 im Vertrag von Maastricht die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen Union begründet wurde. Aktuell ist die sicherheitspolitische Lage, in der sich Europa bewegt, ist jedoch von einem Wandel begriffen. So stellt die völkerrechtswidrige Annexion der Krim durch Russland einen Angriff auf die europäische Sicherheitsarchitektur dar und der wirtschaftliche sowie militärische Aufstieg führt zu globalen und regionalen Machtverschiebungen. Zugleich werden Multilateralismus und globale Institutionen durch US-Präsident Trump angegriffen. Die sicherheitspolitischen Herausforderungen werfen die Frage auf, welche Rolle die EU künftig als friedens- und sicherheitspolitische Akteurin einnehmen möchte. So wurde im Dezember 2017 die Permanent Structured Cooperation (PESCO) von insgesamt 25 europäischen Mitgliedsstaaten gegründet, um die gemeinsame Verteidigungspolitik stärker zu integrieren und gemeinsame Rüstungsprojekte durchzuführen. Über die Schaffung einheitlicher Waffen- und Militärstrukturen sollen zudem entsprechende Einsparungen in Milliardenhöhe erreicht werden. Darüber hinaus, fordert insbesondere der französische Staatspräsident Macron die Schaffung einer "wahren europäischen Armee" zum Schutz der EU gegen "autoritäre Mächte". Bildet nun PESCO den ersten Schritt zu einer EU-Armee? Bedarf es einer EU-Armee überhaupt und besteht innerhalb der EU Einigkeit wozu sie eingesetzt werden sollte? Welche Voraussetzungen sind an die Schaffung einer EU-Armee geknüpft Welche Rolle käme dann zukünftig der NATO zu? Und welche Auswirkungen hat die Stärkung der militärischen Kooperation auf die zivile Krisenprävention? Diese und weitere Fragen wollen wir mit euch, vor allem aber mit unseren 2 Gästen diskutieren und freuen uns auf

- Sophia Besch (Senior Research Fellow, Center for European Reform) und

- François Devoto (Erster Sekretär in der Botschaft Frankreichs, zuständig für Außen- und Sicherheitspolitik)

und natürlich auf euch, eure Fragen und Diskussionsbeiträge. Nach der Sitzung lassen wir den Abend dann gerne auch mal wieder bei einem Getränk ausklingen.

Viele Grüße und bis nächste Woche

Torben

für das Sprecher*innen-Team

PS: Bitte beachtet, dass diese Sitzung unter "Chatham House Rule" stattfindet.

Datum

• 30.09.19 19:00 Uhr