Vielfalt Leben
22.11.18 – Integration ist ein Prozess, der einen langen Atem braucht. Deshalb haben wir uns dafür eingesetzt, das erfolgreiche Integrationsprojekt Berlin Mondiale , wo über 150 Aktuer*innen und Institutionen kreativ zusammenarbeiten, zu verstetigen. Dieses Netzwerk von…
Zukunft schaffen
22.11.18 – Berlins Hochschulen bekommen im Vertragszeitraum (2018 bis 2022) knapp 650 Millionen Euro mehr. Im Jahr 2022 wird so das Gesamtvolumen auf 1,4 Milliarden Euro ansteigen. Zudem soll die 3,5-prozentige Steigerung ab 2019 auch erstmals für die allgemeinen Zuschüsse für…
Zusammenhalt sichern
22.11.18 – Die Zahl der Menschen, die in Berlin obdachlos sind, wächst immer mehr. Wir machen uns für die Ärmsten der Armen stark. Für die Modellprojekte "Duschbus" und Krankenheilwohnung für Obdachlose stehen im Doppelhaushalt 2,25 Millionen Euro bereit. Die Kältehilfe wird aufgestockt…
22.11.18 – Für die Bekämpfung von Armut in unserer Stadt haben wir im Doppelhaushalt 2018/19 ganz besonders gekämpft und gehen dies mit einer langfristigen Strategie an. Es ist uns gelungen, die Einführung einer Armuts und Sozialberichterstattung sicherzustellen. Diese soll Daten und…
Solides Fundament
22.11.18 – Opfer von Verbrechen müssen oftmals schwere Stunden im Prozess noch einmal durchleben. Mit dem Berliner Ausführungsgesetz über die psychosoziale Prozessbegleitung im Strafverfahren, das im März 2017 in Kraft getreten ist, haben wir dafür gesorgt, dass die Opfer dabei besser…
22.11.18 – Die Landesantidiskriminierungsstelle wird nach dem Wechsel von der Integrations- in die grüne Justizverwaltung gestärkt. Mit dem Doppelhaushalt 2018/19 erhält sie fünf zusätzliche Stellen und mehr Geld zum Ausbau der Antidiskriminierungsarbeit. Besonders wichtig ist uns die…
22.11.18 – Nach dem Vorbild der "Initiative Stadt neu denken" werden die außerparlamentarischen wohnungspolitischen Initiativen gestärkt und in den politischen Diskurs eingebunden. Als Diskussionsforum wird ein "Runder Tisch Wohnungspolitik" installiert – ähnlich dem "Runden Tisch…
Lebenswerte Stadt
22.11.18 – In der Mobilitätspolitik arbeiten wir eng mit den diversen Bündnissen, Vereinen und Verbänden aus der ganzen Stadt zusammen. Ihre Expertise und ihr Sachverstand sind wichtig, um Vorschläge immer wieder zu prüfen und die besten Lösungen in der Mobilität für alle…
21.11.18 – In der Koalitionsvereinbarung wurden die Anpassung und eine ausnahmslose Anwendung des Modells der kooperativen Baulandentwicklung anvisiert. Die rot-rot-grüne Regierung hat dies umgesetzt. Alle Bauherr*innen beteiligen sich an den Kosten der technischen und sozialen…
21.11.18 – Wird in Milieuschutzgebieten ein Wohnhaus verkauft, dann gibt es ein kommunales Vorkaufsrecht. In Berlin wird dies von den Bezirken ausgeübt. Damit das funktioniert, unterstützt sie das Land jetzt dabei. Es sind grüne Baustadträt*innen, die bei der Anwendung des Vorkaufsrechts…
Über uns
10.12.20
24.11.20
21.10.20
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17.12.20
